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25.05.2014

19:20 Uhr

Nach der Europa-Wahl

SPD und CDU streiten um Amt des Kommissionspräsidenten

Nach einer Wahl erklären sich für gewöhnlich die meisten Parteien zum Sieger – so auch diesmal: Dabei steht vor allem das Amt des Kommissionspräsidenten zur Disposition. Der Wahlkampf geht weiter.

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz (l) und Parteichef Sigmar Gabriel wollen weiter kämpfen. dpa

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz (l) und Parteichef Sigmar Gabriel wollen weiter kämpfen.

BerlinDie Union hat das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker beansprucht. Ihr deutscher Spitzenkandidat David McAllister (CDU) sagte am Sonntag in der ARD, die Union habe „einen Baustein dafür gesetzt, dass die Europäische Volkspartei wieder stärkste Fraktion in Straßburg wird und Jean-Claude Juncker Präsident der Europäischen Kommission werden kann“.

Mit Blick auf die europakritische Alternative für Deutschland sagte McAllister, die Union werde sich „mit den potenziellen Sorgen der Wähler der AfD auseinandersetzen“. Man werde deutlich machen, dass die Partei auf komplexe europapolitische Fragen ganz einfache und damit falsche Antworten gebe. Die Union habe ihr Wahlziel - stärkste Kraft vor der SPD zu werden - klar erreicht. Dies sei auch eine Bestätigung der Politik der Union in Deutschland und in Europa.

Gleichzeitig reklamierte aber auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nach den Zugewinnen seiner Partei bei der Europawahl mit Macht das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz. „Wir werden im Parlament nur jemanden zum Präsidenten wählen können, der hier auch zur Wahl stand. Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit“, sagte Gabriel am Sonntag in Berlin. Er wünsche den Abgeordneten und auch dem Europäischen Rat nun eine glückliche Hand.

Erfreut zeigte sich Gabriel über die höhere Wahlbeteiligung in Deutschland. „Die Menschen wussten, es geht um etwas“, sagte er. „Sie wollten mitentscheiden, wer der nächste Präsident der Europäischen Kommission ist.“ Für diese Frage sei jetzt niemand anders als das europäische Parlament gefragt, sagte Gabriel: „Deren Entscheidung ist ein selbstverständlicher demokratischer Prozess.“

Das prognostizierte Plus von sieben Prozentpunkten seien der größte Zugewinn, den die SPD bei einer deutschlandweiten Wahl jemals erreicht habe, sagte Gabriel. „Das Wahlergebnis hat einen Namen, und der lautet Martin Schulz. Das war wirklich ein großartige Wahlkampf für die europäische Sozialdemokratie. Wir sind superstolz darauf, dass Du einer von uns bist“, sagte Gabriel an die Adresse von Schulz.

Von

dpa

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