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15.11.2016

10:16 Uhr

Nach der US-Wahl

Unsicherheit in China, Schock in Japan

VonVolker Stanzel
Quelle:Stiftung Wissenschaft und Politik

Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten hat Konsequenzen für die Rolle der USA in Ostasien. Aber auch die europäischen Strukturen könnte der Machtwechsel empfindlich treffen. Ein Gastkommentar.

Börsenexperte zu Trumps Vorhaben

„Trump ist nur ein kurzfristiger Wachstumsschub."

Börsenexperte zu Trumps Vorhaben: „Trump ist nur ein kurzfristiger Wachstumsschub."

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Der erste japanische Regierungskommentar zum Ergebnis der US-Wahlen war wenig aussagekräftig: Die gemeinsame Sicherheitspartnerschaft werde Eckstein der japanisch-amerikanischen Beziehungen bleiben, erklärte der Kabinettssprecher und spiegelte damit die Sprachlosigkeit der japanischen Öffentlichkeit. China dagegen sah sich in früheren Kommentaren bestätigt und sprach, so das Parteiorgan »Volkszeitung«, von der »kranken Demokratie« Amerikas. In beiden Ländern hat Trumps Wahlsieg das Bild eines geschwächten Amerikas bestätigt.

China muss nun größere Achtsamkeit walten lassen

Was von der – gewöhnlich sorgsam kontrollierten und vom Propagandaministerium gepflegten – Internet-Öffentlichkeit in China in den letzten Wochen zu lesen war, stimmte passgenau mit der inzwischen generell unter Xi Jinping immer lauter propagierten Linie von der Unterlegenheit des westlichen demokratischen Systems überein: Vom »Chaos« in den USA war die Rede oder davon, dass die »demokratischen Wahlen die USA zur Zielscheibe internationalen Spotts« machten. Entsprechend schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua nach Trumps Wahlsieg, die Amerikaner »rebellierten gegen die politische Klasse und die Finanzeliten«.

Längst hat sich aus Sicht Pekings auch gezeigt, dass der von Obama eingeleiteten »Neuausrichtung nach Asien« (»pivot to Asia«) die notwendige Durchsetzungskraft fehle. Der vom philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte im Oktober in Peking mit den Worten »Amerika hat verloren« verkündete Bündniswechsel eines der wichtigsten amerikanischen Verbündeten in Asien schien endgültig zu belegen, dass die Dominanz der USA in Ostasien auf tönernen Füßen steht.

Botschafter a.D. Dr. Volker Stanzel forscht als Gastwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik u.a. zur Innen- und Außenpolitik Ostasiens. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.

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Botschafter a.D. Dr. Volker Stanzel forscht als Gastwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik u.a. zur Innen- und Außenpolitik Ostasiens. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.

Doch ein Ende der Sicherheitsgarantie der USA für die Region, wie von Trump in Aussicht gestellt, etwa mit eigenen Nuklearwaffen Japans und Südkoreas, würde auch größere Unsicherheit für China bedeuten. Mag auch die sich erratisch in populistischen Themen verlierende Wahlkampfrhetorik Donald Trumps zum von der Volksrepublik gern gezeichneten Bild der ziellos taumelnden, absteigenden Supermacht gepasst haben, die Unkalkulierbarkeit des neuen US-Präsidenten dürfte für Peking ein Risiko darstellen. China wird daher zwar versuchen, an seiner bewährten Strategie festzuhalten, mit großzügigen Angeboten wirtschaftlicher Kooperation an die Staaten der Region und Schritten zur militärisch unterfütterten Durchsetzung seiner Territorialansprüche im westlichen Pazifik die USA in die Defensive zu drängen. Es wird dabei aber zunächst größere Achtsamkeit walten lassen müssen als in den vergangenen Jahren, da es sich nicht sicher sein kann, ob Trump nicht womöglich mit größerer Härte auf chinesische Vorstöße reagieren wird als der rational handelnde Obama. So war denn der offizielle Glückwunsch Präsident Xi Jinping fast eine Beschwörung. Er wolle mit Trump an der Aufrechterhaltung »der Prinzipien von Konflikt- und Konfrontationsvermeidung, gegenseitigen Respekts und einer Win-win-Kooperation“ arbeiten.

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