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22.07.2013

16:33 Uhr

Nach der Wahl in Japan

Abe präsentiert sich als Reformer

Japans neuer Regierungschef ist einer, der seine Wahlversprechen einhalten will. Abe hält nach einem hohen Sieg an seinen Reformen fest und mahnt, nicht wieder in alte Muster zurückzufallen. Beobachter bleiben kritisch.

Abe kündigte noch in der Wahlnacht an, er wolle die Wirtschaft in Schwung bringen und die Spirale aus fallenden Preisen und sinkenden Investitionen brechen. Reuters

Abe kündigte noch in der Wahlnacht an, er wolle die Wirtschaft in Schwung bringen und die Spirale aus fallenden Preisen und sinkenden Investitionen brechen.

TokioDer hohe Sieg bei der Oberhauswahl in Japan wird den Reformeifer der Regierung laut Ministerpräsident Shinzo Abe nicht erlahmen lassen. Abe kündigte noch in der Wahlnacht an, er wolle die Wirtschaft in Schwung bringen und die Spirale aus fallenden Preisen und sinkenden Investitionen brechen. Abe sprach von einem „historischen Projekt“, das nach 15 Jahren Deflation nicht leicht zu stemmen sei.

Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) dürfe aber nicht in den alten Trott zurückfallen und müsse an den Reformen festhalten. „Ansonsten verlieren wir das Vertrauen des Volkes“, mahnte Abe in der Nacht zum Montag seine Anhänger. Beobachter fürchten wegen der komfortablen Parlamentsmehrheit aber, dass Abe schwierige wirtschaftliche Reformen auf die lange Bank schieben und stattdessen nationalistische Ziele in den Vordergrund stellen könnte.

Die Bundesregierung in Berlin betonte, der Wahlsieg Abes sei eine „gute Chance für Japan, Reformen tatkräftig in Angriff zu nehmen“. Mit der Eroberung der Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer kann die LDP erstmals seit sechs Jahren ohne drohende politische Blockade durch die Opposition regieren. Bislang wurde den wechselnden Regierungschefs durch unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in Repräsentanten- und Oberhaus das Regieren erschwert.

Die LDP stellt mit dem kleineren Koalitionspartner Komeito nunmehr 135 der 242 Sitze im Oberhaus und dominiert zugleich die zweite Parlamentskammer - das Repräsentantenhaus. Damit hat Abe die Chance, der Politik seinen Stempel aufzudrücken. Wegen der politischen Blockade im Parlament hatten sich seine Vorgänger in den vergangenen Jahren die Klinke in die Hand gaben.

An der Tokioter Börse sorgte Abes Sieg für gute Stimmung. Der Wahlsieg sei zwar weitestgehend erwartet worden, sagte Aktienstratege Takuya Takahashi von Daiwa Securities. „Er gibt dem Markt aber dennoch Auftrieb, weil nun Gesetze leichter verabschiedet werden können und Abe sich darauf konzentrieren kann, die Wirtschaft in Schwung zu bringen.“

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