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17.07.2011

12:54 Uhr

Nach der Wahl

Neue Regierung in Mazedonien steht

Regierungschef Nikola Gruevski hat sein Kabinett zusammen. Es soll die beiden wichtigsten Volksgruppen näher zusammenbringen.

Der Premierminister Mazedoniens, Nikola Gruevski. Quelle: Reuters

Der Premierminister Mazedoniens, Nikola Gruevski.

SkopjeSechs Wochen nach der Parlamentswahl ist die Regierungsbildung in Mazedonien so gut wie abgeschlossen. Der alte und designierte neue mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski übermittelte dem Parlament die Namen seiner neuen Ministerriege. Die Volksvertretung habe jetzt zwei Wochen Zeit, die Kabinettsliste zu bestätigen, berichteten die Medien am Sonntag in Skopje.

Diese Zustimmung ist Formsache, weil die Konservativen unter Gruevski gemeinsam mit ihrem albanischen Koalitionspartner 71 von 123 Abgeordneten im Parlament stellen. Am 5. Juni hatte es vorgezogene Parlamentswahlen gegeben, die beide Parteien klar gewonnen hatten.

Der 40-jährige Gruevski ist seit 2006 Regierungschef des kleinen Balkanstaates mit rund zwei Millionen Einwohnern. Die Mehrheit der Bevölkerung stellen die slawischen Mazedonier, die albanische Minderheit zählt schätzungsweise mehr als ein Viertel der Bürger. Gruevski hatte mit seinem alten und neuen albanischen Juniorpartner DUI vereinbart, dass die Albaner im Parlament erstmals in ihrer Muttersprache reden dürfen.

Vor zehn Jahren waren bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen zwischen Albanern und Slawen mit einem von der EU vermittelten Abkommen beendet worden, das den Albanern mehr Rechte einräumte. Dieses Abkommen ist bis heute aber nur in Ansätzen erfüllt worden. Daher ist die stellvertretende DUI-Parteichefin Teuta Arifi jetzt als neue Vizeregierungschefin für die Umsetzung dieser Vereinbarung zuständig.

Von

dpa

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