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02.05.2016

17:34 Uhr

Nach Erdogan-Skandal

Jan Böhmermann wagt sich aus der Deckung

Nachdem die Bundesregierung dem Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung stattgab, zog Jan Böhmermann sich aus der Öffentlichkeit zurück. Im Netz hat sich der Satiriker nun erstmals wieder zu Wort gemeldet.

Nach dem Ende der Radioshow „sanft & sorgfältig“ könnte das Duo Jan Böhmermann (r.) und Olli Schulz demnächst bei Spotify zu hören sein. dpa

Jan Böhmermann und Olli Schulz

Nach dem Ende der Radioshow „sanft & sorgfältig“ könnte das Duo Jan Böhmermann (r.) und Olli Schulz demnächst bei Spotify zu hören sein.

KölnModerator Jan Böhmermann (35) wagt sich nach seiner Schaffenspause langsam wieder aus der Deckung. Seit dem Wochenende twittert der Satiriker wieder, auch bei Facebook ist er aktiver geworden. Manche Posts sind gewohnter Quatsch wie „Will mir jetzt gleich ein neues Tattoo stechen lassen (hinten auf dem Steißbein). Irgendeine Idee?“. Manche lassen sich als Anspielung auf den politischen Wirbel verstehen, den sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten ausgelöst hat.

Über ein Video, das US-Präsident Barack Obama beim Dinner der beim Weißen Haus akkreditierten Korrespondenten zeigt, schreibt Böhmermann: „Festnehmen und einsperren den Typen“. Obama hatte bei dem Dinner über politische Freunde und Gegner gewitzelt.

Die juristischen Grundlagen des Falls Böhmermann

Paragraf 185 StGB

Der Paragraf 185 StGB definiert den Tatbestand der Beleidigung, der je nach Schwere der Tat mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden kann. Juristen verstehen unter Beleidigung die „Kundgabe von Missachtung oder Nichtachtung in beliebiger Form“. Üble Nachrede und Verleumdung gelten als weitere Delikte gegen die Ehre und sind in den Paragrafen 186 bis 188 des StGB geregelt.

Aufnahme der Strafverfolgung

Die Staatsanwaltschaft nimmt die Strafverfolgung aber erst auf, wenn der in seiner Ehre Verletzte - wie jetzt Erdogan – einen Strafantrag stellt. Es geht hier also um ein sogenanntes Antragsdelikt - nicht um ein Vergehen, das die Justiz immer verfolgen muss.

Paragraf 103 StGB

Laut Paragraf 103 StGB muss mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen, wer einen ausländischen Staatschef beleidigt. Denn ausländische Staatsoberhäupter, Regierungsmitglieder und diplomatische Vertreter genießen nach deutschem Recht den Schutz ihrer Ehre - egal ob sie sich im In- oder Ausland aufhalten. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Paragraf 104a StGB

Voraussetzung für eine Strafverfolgung ist laut Paragraf 104a StGB allerdings, „dass die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält (...), ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt“.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (62) geht rechtlich gegen Böhmermanns Schmähgedicht vor. Der Satiriker hatte darin mehrere Formulierungen unter der Gürtellinie verwendet. Nach eigenen Angaben wollte er den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik deutlich machen. Die Bundesregierung gab dem Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung statt.

In dem Wirbel zog sich Böhmermann aus der Öffentlichkeit zurück. Er sagte seine Sendungen ab und machte sich auch online rar, was man von ihm nicht gewohnt war. Am 12. Mai will er mit seinem „Neo Magazin Royale“ (ZDF/ZDFneo) auf den Bildschirm zurückkehren.

Von

dpa

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