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01.07.2014

19:36 Uhr

Nach Europa-Wahl

Vier Kommissare wechseln ins Parlament

Weil sie im Parlament neue Aufgaben übernehmen wollen, verlassen mehrere Politiker die EU-Kommission, etwa die profilierte Justizexpertin Viviane Reding. Bis Nachfolger benannt sind, müssen kommissarische Vertreter ran.

So jung kommen wir nicht mehr zusammen: Das könnten die scheidende Kommissarin Viviane Reding und Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei diesem Selfie am Rande einer Sitzung im Frühjahr gedacht haben. Reuters

So jung kommen wir nicht mehr zusammen: Das könnten die scheidende Kommissarin Viviane Reding und Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei diesem Selfie am Rande einer Sitzung im Frühjahr gedacht haben.

BrüsselVier bisherige EU-Kommissare haben am Dienstag ihre Ämter niedergelegt, um im neuen Europaparlament Abgeordnete zu werden. Nach Angaben der EU-Kommission in Brüssel sind dies Viviane Reding (Justiz/Luxemburg), Antonio Tajani (Industrie/Italien), Olli Rehn (Finanzen/Finnland) und Janusz Lewandowski (Haushalt/Polen). Andere Kommissare werden ihre Aufgaben vorübergehend wahrnehmen - beispielsweise führt Verkehrskommissar Siim Kallas (Estland) Rehns Geschäfte.

Für die Monate bis zum Ende der Amtszeit der EU-Kommission im November haben die Regierungen der ausscheidenden vier Kommissare Ersatzleute benannt. Allerdings müssen sie sich dem üblichen Ernennungsverfahren unterwerfen, das für Kommissare gilt. Dies bedeutet, dass das EU-Parlament auch die nur noch bis November amtierenden Kommissare anhören muss, damit es ihrer Ernennung zustimmen und diese dann vom Ministerrat gebilligt werden kann.

Von den vier Übergangs-Kommissaren wird der frühere finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen bleiben. Er soll in der nächsten EU-Kommission den Posten seines Landsmannes Rehn auch dauerhaft übernehmen. Der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger wird bis November zu einem der Vizepräsidenten der Kommission ernannt.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Helmut Paulsen

01.07.2014, 20:23 Uhr

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