Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.12.2013

10:22 Uhr

Nach Gauck-Verzicht

EU-Kommissarin Reding reist nicht nach Sotschi

Nicht nur Joachim Gauck, auch EU-Kommissarin Viviane Reding wird bei den Winterspielen in Sotschi nicht auf der Ehrentribüne sitzen. Die Entscheidung Gaucks hatte Zustimmung, aber auch Kritik ausgelöst.

EU-Kommissarin Viviane Reding: Sie verzichtet auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi. dpa

EU-Kommissarin Viviane Reding: Sie verzichtet auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi.

Brüssel/BerlinNach Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auch EU-Kommissarin Viviane Reding auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen im Februar in Sotschi. Via Twitter nannte sie am Montagabend die Menschenrechtslage in Russland als Grund für ihre Entscheidung. „Ich werde sicher nicht nach Sotschi fahren, solange Minderheiten auf diese Weise von der derzeitigen russischen Regierung behandelt werden“, schrieb die Luxemburgerin. Reding ist Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Justiz-Kommissarin.

Russland steht international wegen Menschenrechtsverletzungen sowie eines harten Anti-Homosexuellen-Gesetzes in der Kritik. Das Bundespräsidialamt hatte am Wochenende einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestätigt, dass Gauck nicht nach Sotschi fahren werde. Gründe waren nicht genannt worden. Menschenrechtler hatten die Entscheidung begrüßt.

Die Entscheidung Gaucks gegen Sotschi hat Zustimmung, aber auch Kritik ausgelöst. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte die Ankündigung am Montag nicht kommentieren. Ob sie oder ein anderes Regierungsmitglied zu den Spielen nach Russland fährt, ist weiter offen. Von einem Boykott Gaucks wollten Sportfunktionäre und Politiker nicht sprechen. Die russische Regierung hielt sich mit Reaktionen zurück.

Staatsbesuche, offizielle Besuche, Arbeitsbesuche

Staatsbesuche

Nur Treffen von Staatsoberhäuptern werden als Staatsbesuche bezeichnet. Dazu zählen also Besuche des Bundespräsidenten bei gekrönten Häuptern oder republikanischen Staatschefs oder deren Gegenbesuche, nicht aber zum Beispiel die Auslandsreisen der Bundeskanzlerin.

Die Gäste eines Staatsbesuches werden mit den höchsten protokollarischen Ehren empfangen. Staatsbesuche finden auch ohne konkreten Anlass statt und dienen vor allem der Kontaktpflege zwischen den Ländern.

Offizielle Besuche

Zu offiziellen Besuchen folgen Regierungschefs oder Minister einer Einladung ihrer ranggleichen Gastgeber. Meist geht es dabei um die Erörterung konkreter politischer Fragen.

Arbeitsbesuche

Bei Arbeitsbesuchen kommen Regierungschefs oder Staatsoberhäupter - im Fall Deutschlands - auf Einladung der Bundeskanzlerin und nicht des Bundespräsidenten nach Berlin.

„Als besonders starkes Zeichen“ würdigte der Sprecher der Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch, Wolfgang Büttner, die Entscheidung Gaucks. Er sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), damit lenke der Bundespräsident das Augenmerk auf Menschenrechtsverletzungen in Russland und die Probleme in der Olympiastadt Sotschi. „Das ist ein gutes Signal“, sagte auch die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Europäischen Parlament, die Grünen-Politikerin Barbara Lochbihler, der „FAZ“.Die Winterspiele finden vom 7. bis 23. Februar in der Stadt am Schwarzen Meer statt.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin: „Die Entscheidung des Bundespräsidenten ist zur Kenntnis zu nehmen und nicht zu kommentieren.“ So sei dies zwischen Verfassungsorganen üblich. Ob Merkel vorab von Gauck informiert war, wollte Seibert nicht sagen. Ein Beschluss darüber, ob die künftige Bundesregierung ein Mitglied nach Sotschi entsende, sei noch nicht getroffen. In erster Linie sei dies Sache des Innen- und Sportministers, betonte Seibert.

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Gast

10.12.2013, 10:44 Uhr

richtig - und ich reise auch nicht nach Sotschi.

Hagbard_Celine

10.12.2013, 11:07 Uhr

Die Statuten von Olympia verbieten eine instrumentalisierung der Spiele für politische Zwecke, schliesslich soll damit die Völkervertändigung gefördert werden.

Gauck und Reding halten sich nicht daran was unverantwortlich ist.

[...]

Sexualität ist und bleibt Privatsache, sie hat in der Politik nichts zu suchen.

Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

undertaker

10.12.2013, 11:37 Uhr

Diese EU-Vereinsfunktionärin Reding ist nicht demokratisch gewählt und somit irrelevant.
Bedarf an Kommissaren besteht in Rußland wohl nicht mehr ...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×