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14.07.2016

14:53 Uhr

Nach Kasachstan und Armenien

Merkel will Annäherung Kirgisistans an EU unterstützen

Kasachstan und Armenien verhandeln bereits mit der EU über eine Annäherung, nun reiht sich Kirgisistan ein: Präsident Almasbek Atambaew will Zollprobleme mit der EU lösen. Unterstützung kommt von Kanzlerin Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Präsident der Kirgisischen Republik, Almasbek Atambajew, wollen für eine Annäherung zwischen der EU und Kirgisistan sorgen. dpa

Merkel besucht Kirgistan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Präsident der Kirgisischen Republik, Almasbek Atambajew, wollen für eine Annäherung zwischen der EU und Kirgisistan sorgen.

BischkekBundeskanzlerin Angela Merkel hat Kirgisistan Hilfe für engere Kontakte mit der EU versprochen. Bei einem Besuch in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek sagte Merkel am Donnerstag, dass sie für eine Annäherung der EU mit dem zentralasiatischen Land sei, das 2015 der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten war. Der kirgisische Präsident Almasbek Atambaew forderte Verhandlungen ähnlich zu denen Kasachstans und Armeniens, die ebenfalls Mitglieder der eurasischen Wirtschaftsunion sind. Durch den Beitritt zu diesem Wirtschaftsraum sind Probleme der Länder etwa mit Zollvorschriften der EU entstanden. Merkel wies darauf hin, dass diese geklärt werden müssten. „Da haben wir noch Stück Arbeit vor uns.“

Atambaew schloss sich ihrer Forderung an, dass es langfristig einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon geben sollte. Er forderte sowohl die EU als auch Russland auf, die Streitigkeiten im Ukraine-Russland-Konflikt beizulegen, damit die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufgehoben werden können. Die EU hatte im Juni die Russland-Sanktionen zunächst um weitere sechs Monate verlängert.

Die Krisen der Europäischen Union

EU-kritische Parteien

Populistische Parteien, die sich teils offen gegen die EU oder den Euro stellen, haben in vielen Ländern starken Zulauf. Das gilt beispielsweise für die Front National in Frankreich.

Spaltung der EU

Immer häufiger können sich nicht alle 28 EU-Mitglieder auf eine gemeinsame Linie einigen. Hinzu kommen Spaltungstendenzen in einzelnen EU-Staaten. So könnte sich etwa Katalonien von Spanien lossagen oder Schottland von Großbritannien.

Brexit

Großbritannien will der EU Reformen nach eigenen Vorstellungen abringen. Andernfalls, droht Premierminister David Cameron, könnten seine Landsleute beim geplanten Referendum für einen EU-Austritt („Brexit“) stimmen. Die Verhandlungen sind schwierig, da viele andere EU-Staaten einen britischen Sonderweg ablehnen.

Eurokrise

In dramatischen Verhandlungen zur Rettung Griechenlands vor der Staatspleite wurde 2015 ein Auseinanderbrechen der Eurozone gerade noch verhindert. Das hoch verschuldete Krisenland ist aber immer noch nicht über den Berg. Sorgen macht Brüssel derzeit auch Portugal mit seiner neuen Links-Regierung, denn diese will sich vom Kurs der Budgetsanierung offensichtlich verabschieden. An den Finanzmärkten wird dies sehr kritisch beobachtet.

Flüchtlingskrise

Der Zustrom von Hunderttausenden Flüchtlingen stellt den Zusammenhalt in der EU auf eine schwere Probe. Eine Einigung zur europaweiten Verteilung Asylsuchender ist nicht in Sicht. Beim Schutz der Außengrenzen hapert es. Es droht deshalb der Zerfall des eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraums.

Von

rtr

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