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23.11.2016

18:06 Uhr

Nach Kritik an Barroso

EU verlängert Übergangsfrist für Kommissionsmitglieder

Die EU-Kommission reagiert auf die Kritik am Wechsel des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso zur US-Investmentbank Goldman Sachs – und verlängert die Übergangszeiten in ihrem Verhaltenskodex.

Ehemalige Kommissare dürfen nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren statt wie bisher 18 Monaten einen neuen Job annehmen. dpa

EU-Kommission

Ehemalige Kommissare dürfen nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren statt wie bisher 18 Monaten einen neuen Job annehmen.

BrüsselNach der Kritik am Wechsel des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso zur US-Investmentbank Goldman Sachs passt die Brüsseler Behörde ihren Verhaltenskodex an. So dürfen ehemalige Kommissare erst nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren statt wie bisher 18 Monaten einen neuen Job annehmen. Für den Präsidenten der EU-Kommission gilt eine Auszeit von drei Jahren.

Im Lichte der jüngsten Erfahrungen mit Mitgliedern der vorigen Kommission sei er der Auffassung, dass der Verhaltenskodex verschärft werden sollte, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Damit sollten potenzielle Interessenkonflikte künftig möglichst vermieden werden.

Daneben sollen EU-Kommissare künftig als Kandidaten bei den Wahlen zum EU-Parlament antreten dürfen, ohne ihre Arbeit ruhen lassen zu müssen.

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Nur zwei Jahre nach der Niederlegung des Amts als EU-Kommissionschef berät Barroso nun Goldman Sachs. Dagegen laufen mehrere Gruppen Sturm und sammelten unzählige Unterschriften. Diese wurden nun in Brüssel abgegeben.

Der EU-Abgeordnete Sven Giegold von den Grünen nannte die Pläne Junckers eine „schlechte Kosmetik“ und forderte stattdessen Auszeiten von drei Jahren für Kommissare und fünf für die Präsidenten der Behörde. Die Überprüfung von Interessenkonflikten müsse wie in Frankreich von einem unabhängigen Gremium erfolgen, sagte Giegold.

Barroso stand bis 2014 an der Spitze der EU-Kommission. Im Juli hatte Goldman Sachs mitgeteilt, dass der frühere Ministerpräsident Portugals die Bank zum Thema Brexit beraten solle. Zwischen dem Ende von Barrosos Amtszeit und der neuen Stelle bei Goldman Sachs liegen 20 Monate. Auch die frühere EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes war in die Kritik geraten, nachdem mehrere Zeitungen berichtet hatten, dass die Niederländerin in ihrer Amtszeit auch Direktorin einer Briefkasten-Firma auf den Bahamas gewesen ist.

Von

rtr

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