Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.05.2017

23:40 Uhr

Nach Macron-Wahlsieg

Französische Regierung tritt zurück

Emmanuel Macron wird am Sonntag als jüngster Präsident in der französischen Geschichte sein Amt übernehmen: In Paris wird derweil der Machtwechsel vorbereitet. Die Regierung ist nur noch geschäftsführend tätig.

Die französische Regierung des sozialistischen Premiers Bernard Cazeneuve ist zurückgetreten. Er wird aber bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt bleiben. AFP

Bernard Cazeneuve

Die französische Regierung des sozialistischen Premiers Bernard Cazeneuve ist zurückgetreten. Er wird aber bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt bleiben.

ParisNach der offiziellen Verkündung des Wahlsiegs von Emmanuel Macron ist die französische Regierung des sozialistischen Premiers Bernard Cazeneuve zurückgetreten. Der scheidende Präsident François Hollande bat Cazeneuve, bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt zu bleiben. Das teilte der Élyséepalast am Mittwochabend in Paris mit.

Der Verfassungsrat hatte zuvor das offizielle Wahlergebnis mitgeteilt, wonach Macron in der zweiten Runde der Präsidentenwahl am vergangenen Sonntag auf 66,1 Prozent der Stimmen gekommen war. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen erreichte 33,9 Prozent.

Macron wird am Sonntag als jüngster französischer Präsident aller Zeiten das Amt von seinem Vorgänger Hollande übernehmen. Es wird erwartet, dass der 39-Jährige dann sehr rasch eine neue Regierung bilden wird.

Das französische Parteiensystem geriet nach der Wahl in heftige Turbulenzen. Marion Maréchal-Le Pen (27), die Nichte der von Marine Le Pen, kündigte einen vorübergehenden Rückzug aus der Politik an. Die Abgeordnete ist einer der wenigen Stars der rechtsextremen Front National (FN). Sie nannte für ihren Rückzug familiäre und politische Gründe. In einer auf Twitter veröffentlichten Erklärung hielt sie sich aber eine Rückkehr in die Politik offen. Marine Le Pen äußerte Bedauern. Der FN-Ehrenvorsitzende Jean-Marie Le Pen sagte der Zeitung „Le Figaro“, falls seine Enkelin nicht schwerwiegende Gründe habe, würde er das als „Fahnenflucht“ ansehen.

Macrons Weg in den Élysée-Palast: Die Parteien bringen sich in Stellung für die Parlamentswahlen

Macrons Weg in den Élysée-Palast

Die Parteien bringen sich in Stellung für die Parlamentswahlen

Frankreichs künftiger Präsident Macron will bis Donnerstag bekanntgeben, wer in den Wahlkreisen für „Le République en marche“ bei den Parlamentswahlen antreten wird. Auch die Wahlverlierer bringen sich in Stellung.

Auch der populäre Linksaußenpolitiker Jean-Luc Mélenchon, der in der ersten Wahlrunde knapp 20 Prozent der Stimmen bekommen hatte, steht vor Problemen. Es gibt Streit mit den Kommunisten, die ihn und seine Bewegung bisher unterstützten. Ob es gemeinsame Kandidaten für die Parlamentswahl Mitte Juni geben wird, ist offen.

Benoît Hamon will als früherer Präsidentschaftskandidat der Sozialisten eine neue parteiübergreifende linke Bewegung gründen. Er hatte in der ersten Präsidentenwahl-Runde nur knapp 6,4 Prozent der Stimmen erhalten. „Ich glaube, die Linke muss sich erneuern“, sagte Hamon im Sender France Inter. Er selbst wolle die Sozialisten aber nicht verlassen.

Sein Parteifreund Manuel Valls, ehemals Premierminister unter Hollande, hatte am Dienstag angekündigt, als Abgeordneter für „En Marche!“ kandidieren zu wollen. Doch die Polit-Newcomer weigern sich bisher, Valls in ihre Reihen aufzunehmen. „Am heutigen Tag erfüllt er nicht die Bedingungen, damit seine Anfrage angenommen werden könnte“, sagte Jean-Paul Delevoye von „En Marche!“ dem Sender Europe 1. Die Zeit drängt: Am Donnerstag sollen die Kandidaten für die Parlamentswahl verkündet werden, wie ein Sprecher bestätigte.

Hollande trat gemeinsam mit Macron bei einer Feier anlässlich des Gedenktages zur endgültigen Abschaffung der Sklaverei im Jahr 1848 auf. Wen Macron als Premierminister ernennen wird, ist bisher offen. Im Gespräch sind unter anderen der konservative Édouard Philippe (46), die liberale Europaabgeordnete Sylvie Goulard (52) oder der Generalsekretär der Macron-Bewegung „En Marche!“, Richard Ferrand (54).

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Marc Hofmann

11.05.2017, 09:27 Uhr

Wenn ich das mal über unsere Grün Sozialistische Merkelregierung lesen dürfte.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×