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31.10.2011

03:11 Uhr

Nach Prognosen

Bürgerlicher Kandidat gewinnt Wahlen in Bulgarien

Nach den Präsidentschaftswahlen in Bulgarien ist ein Parteiwechsel in Sofia wahrscheinlich. Den Hochrechnungen zufolge hat Rossen Plewneliew die Wahl erwartungsgemäß gewonnen. Die Opposition spricht von Stimmenkauf.

Der bulgarische Regierungskandidat Rossen Plewneliew (GERB). dpa

Der bulgarische Regierungskandidat Rossen Plewneliew (GERB).

SofiaBei der Stichwahl um das Präsidentenamt im EU-Mitgliedsstaat Bulgarien zeichnet sich ein Sieg des Kandidaten der bürgerlichen Regierungspartei GERB, Rossen Plewneliew, ab. Nach den bis Sonntagabend vorliegenden Prognosen entfielen auf den bisherigen Regionalminister bis zu 57 Prozent der Stimmen. Sein sozialistischer Gegenkandidat, Ex-Außenminister Iwajlo Kalfin, kam nach diesen Berechnungen auf 43 Prozent. Das amtliche Ergebnis wird heute (Montag) erwartet.

Nach Veröffentlichung der Prognosen kündigte Plewneliew an, er wolle die europäische Entwicklung des Balkanlandes beschleunigen, das seit 2007 EU-Mitglied ist. „Wir werden Tag und Nacht für die europäische Entwicklung Bulgariens arbeiten“, sagte Plewneliew am Sonntagabend in Sofia.

Die oppositionellen Sozialisten warfen der Regierungspartei GERB noch am Wahlabend „Stimmenkauf und Wahlmanipulation“ vor. „GERB gewann mit manipulierten, kontrollierten und gekauften Stimmen“, sagte Sozialisten-Chef Sergej Stanischew nach der Stichwahl.

„Diese Wahlen können auf keine Weise demokratisch, fair und frei genannt werden“, sagte Stanischew weiter. Er kündigte rechtliche Maßnahmen an, damit sich diese Zustände „nicht mehr wiederholen“. Es sei wichtig, wie in Bulgarien Wahlen gemacht würden und ob dies den EU-Standards entspreche, betonte Stanischew.

Es ist die erste Wahl eines Präsidenten nach dem EU-Beitritt des Balkanlandes im Jahr 2007. Auch bei der zweiten Wahlrunde hatte es Hinweise auf vermutlich gekaufte Wählerstimmen sowie Wahlmanipulation gegeben. Über einen neuen Staatschef Bulgariens stimmten auch Tausende Wähler im Nachbarland Türkei ab, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben.

Sollte das amtliche Ergebnis die Prognosen bestätigen, dann wird es im Präsidialamt in Sofia nach dem Ausscheiden des Sozialisten Georgi Parwanow einen Parteiwechsel geben. Die Vollmachten des bulgarischen Staatschefs sind allerdings innenpolitisch begrenzt.

Von

dpa

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