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20.05.2015

10:55 Uhr

Nach Protesten

Wahlen in Burundi verschoben

Aufgeschoben, nicht aufgehoben: Der umstrittene Präsident Burundis, Pierre Nkurunziza, hat angekündigt, Parlaments- und Kommunalwahlen zu verschieben. Auf Forderungen der Bevölkerung geht er indes nicht ein.

Zahlreiche Einwohner des ostafrikanischen Staats protestieren gegen die Ankündigung ihres Präsidenten, für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen. AFP

Proteste in Burundi

Zahlreiche Einwohner des ostafrikanischen Staats protestieren gegen die Ankündigung ihres Präsidenten, für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen.

BujumburaDie für kommende Woche geplanten Parlaments- und Kommunalwahlen in Burundi sind um eine Woche auf Anfang Juni verschoben worden. „Der Präsident hat die für den 26. Mai angesetzten Parlaments- und Kommunalwahlen auf das Datum 2. Juni verschoben“, sagte Willy Nyamitwe, Kommunikationsberater des umstrittenen Präsidenten Pierre Nkurunziza, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Der Staatschef habe sich damit einer Empfehlung der Wahlkommission angeschlossen und gehe auf Forderungen der Opposition sowie der internationalen Gemeinschaft ein, fügte Nyamitwe hinzu.

Keine Angaben wurden dazu gemacht, ob auch die für den 26. Juni angesetzte Präsidentschaftswahl in Burundi verschoben werden soll. Das ostafrikanische Land befindet sich seit Ende April in einer schweren politischen Krise. Die Polizei ging damals mit großer Härte gegen Proteste vor, die sich vor allem gegen Nkurunzizas Kandidatur für eine dritte Amtszeit als Staatschef richteten. Nkurunzizas Gegner sehen darin einen Verstoß gegen die Verfassung.

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Bei gewalttätigen Zusammenstößen wurden mehr als 20 Menschen getötet. Auch am Mittwoch setzte die Opposition ihre Proteste fort. Im Stadtteil Nyakabiga von Bujumbura, einer Hochburg der Proteste, gingen rund hundert Demonstranten auf die Straße. Soldaten feuerten in die Luft, um den Protest aufzulösen.

Der internationale Druck auf Nkurunziza, die Wahlen zu verschieben, hatte zuletzt zugenommen. Auch die Europäische Union drängte die Regierung in Bujumbura zu diesem Schritt. Ähnlich hatten sich die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) und die Vertreter der Region der Großen Seen in Afrika geäußert.

Von

afp

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