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29.09.2016

17:05 Uhr

Nach Putschversuch in der Türkei

Erdogan erwägt Ausweitung des Ausnahmezustands

Der Ausnahmezustand in der Türkei wird womöglich bis Juli 2017 andauern: Präsident Erdogan bereitet die Bevölkerung bereits darauf vor. Notwendig sei eine Verlängerung wegen der Bekämpfung von PKK und Gülen.

„Fragt weltweit irgendjemand danach, warum Frankreich einen einjährigen Ausnahmezustand verhängte?“ Reuters

Recep Tayyip Erdogan

„Fragt weltweit irgendjemand danach, warum Frankreich einen einjährigen Ausnahmezustand verhängte?“

IstanbulDer nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand soll nach Angaben von Staatschef Recep Tayyip Erdogan möglicherweise auf mindestens ein Jahr ausgeweitet werden. Erdogan erklärte am Donnerstag im Fernsehen, es habe sich gezeigt, dass die Dauer des nach dem Umsturzversuch vom 15. Juli verhängten Ausnahmezustands von zunächst drei Monaten nicht ausreiche.

Eine Verlängerung um weitere drei Monate sei „im Interesse der Türkei“. Der Präsident fügte hinzu, „vielleicht“ aber werde auch ein zwölfmonatiger Ausnahmezustand „nicht genug“ sein.

Erdogan begründete dies mit der „Notwendigkeit“, die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen zu bekämpfen. Er verwies darauf, dass die französische Regierung nach den Attentaten in Paris vom vergangenen November mit 130 Toten ebenfalls den Ausnahmezustand verhängte. „Fragt weltweit irgendjemand danach, warum Frankreich einen einjährigen Ausnahmezustand verhängte?“, sagte Erdogan.

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Fethullah Gülen ist der ärgste Feind der türkischen Regierung. Präsident Erdogan macht ihn für den Putschversuch verantwortlich. Jetzt schlägt Gülen zurück: Erdogan selbst sei Drahtzieher und Profiteur des Coups.

Am Mittwochabend hatte sich der von Erdogan geleitete Nationale Sicherheitsrat dafür ausgesprochen, den Ausnahmezustand über den Oktober hinaus zu verlängern. Justizminister Bezir Bozdag sagte, bislang seien rund 32.000 Verdächtige inhaftiert worden. Gegen insgesamt 70.000 Menschen wurde demnach ermittelt. Ihnen werden unter anderem Verbindungen zur Gülen-Bewegung zur Last gelegt.

Erdogan bezichtigt seinen ehemaligen Verbündeten Gülen, Drahtzieher des Umsturzversuchs zu sein, was dieser beschreitet. Opfer der Massenverhaftungen sind neben mutmaßlichen Gülen-Anhängern vor allem im Staatsapparat auch regierungskritische Journalisten, Gewerkschafter, Kurden und Kulturschaffende.

Von

afp

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