Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.01.2010

14:29 Uhr

Nach Schelewa-Rückzug

EU-Parlament gibt grünes Licht für 25 Kandidaten

Der Rückzug der bulgarischen Kommissionskandidatin hat den Weg für die übrigen 25 Anwärter frei gemacht. Die Ausschüsse des Parlaments hätten grünes Licht gegeben, heißt es in Brüssel. Die Nachrückerin soll am 25. Januar von den Abgeordneten befragt werden.

Auf dem heißen Stuhl gescheitert: Die bulgarische Kommissionskandidatin. dpa

Auf dem heißen Stuhl gescheitert: Die bulgarische Kommissionskandidatin.

HB STRAßBURG. Nach dem Rückzug der bulgarischen Kandidatin für die EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt es aus dem Europaparlament grünes Licht für die übrigen Kandidaten. Die zuständigen Ausschüsse hätten positive Stellungnahmen zu 25 Kandidaten abgegeben, sagte Parlamentspräsident Jerzy Buzek am Donnerstag in Straßburg. Man habe auch keine Änderungen der Zuständigkeiten verlangt, sagte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Joseph Daul.

Nun muss nur noch die neue Kandidatin aus Bulgarien, Kristalina Georgiewa, angehört werden. Das soll am kommenden Mittwoch im Parlament geschehen. Dann will das Parlament am 9. Februar über die gesamte Kommission abstimmen. Die Kommission kann nur mit Zustimmung der Volksvertretung ihre Arbeit aufnehmen.

Nach ihrem Rückzug aus dem Rennen um einen EU-Kommissionsposten ist die Bulgarin Rumjana Schelewa nun auch nicht mehr Außenministerin ihre Landes. Ministerpräsident Boiko Borisow gab am Mittwoch dem Rücktrittsgesuch der 40-Jährigen statt. Neuer Außenminister des Balkanlandes soll der bisherige Verteidigungsminister Nikolai Mladenow werden. Borisow hatte den Rücktritt Schelewas zunächst abgelehnt, nach einem Tag aber seine Meinung geändert. „So können wir das Kapitel noch heute abschließen“, sagte Borisow.

Schelewa hatte am Vortag auch ihre Kandidatur als EU-Kommissarin für Humanitäre Hilfe zurückgezogen. Im Europaparlament waren Zweifel an ihrer fachlichen Kompetenz und Kritik an ihren Geschäftsverbindungen laut geworden.

In Brüssel wurde Schelewa massiv kritisiert, weil sie Nebentätigkeiten während ihrer Zeit als Europaabgeordnete verschwiegen haben soll. Bulgarien steht unter starkem Druck der EU, stärker als bisher gegen Korruption und das organisierte Verbrechen vorzugehen. Der künftige Außenminister Mladenow erklärte, er wolle vor allem das Vertrauen der EU zu Bulgarien wiederherstellen. Der 37-Jährige hat in London Militärwissenschaften und in Sofia Wirtschaft studiert.

Schelewas Rückzug räumt ein Hindernis für die Bestellung der neuen EU-Kommission aus dem Weg. Das Europaparlament kann zwar nicht einzelne Personalvorschläge, aber das gesamte Team ablehnen. Bulgarien nominierte nun Kristalina Georgiewa. Sie ist Vizepräsidentin der Weltbank mit weitreichenden Erfahrungen in der Entwicklungshilfe. Sie gilt als aussichtsreiche Kandidatin.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×