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19.11.2015

20:10 Uhr

Nach Terror in Paris

Schweden für biometrische Passkontrollen an Schengen-Grenzen

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven fürchtet, sein Land könne zu naiv gewesen sein, was die Terrorismus-Gefahr angeht. Darum schlägt er schärfere Grenzkontrollen vor – inklusive Prüfung der Fingerabdrücke.

Eine schwedische Grenzpolizistin kontrolliert den Pass eines einreisenden Autofahrers. Künftig sollen auch die biometrischen Daten im Pass geprüft werden. Reuters

Gründlichere Kontrollen

Eine schwedische Grenzpolizistin kontrolliert den Pass eines einreisenden Autofahrers. Künftig sollen auch die biometrischen Daten im Pass geprüft werden.

StockholmNach den Anschlägen von Paris setzt sich Schweden für die Einführung biometrischer Passkontrollen an den Außengrenzen des Schengen-Raums ein. Einen entsprechenden Vorschlag werde sein Land am Freitag beim Treffen der Innen- und Justizminister in Brüssel machen, kündigte Ministerpräsident Stefan Löfven am Donnerstag an. Ein biometrischer Pass verfügt über einen Chip, auf dem Daten wie etwa Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert sind. Im Schengen-Raum, dem 26 europäische Länder angehören, ist bei Reisen kein Pass nötig.

Am Vortag hatten die schwedischen Sicherheitsbehörden die Terrorwarnstufe angehoben. Zudem lösten sie die Fahndung nach einem Mann aus, der einen Anschlag planen soll. „Schweden war wahrscheinlich zu naiv“, sagte Löfven. Vielleicht sei es für die Schweden nur schwer zu akzeptieren gewesen, dass es in ihrer offenen Gesellschaft Mitbürger gebe, die mit den IS-Mördern sympathisierten.

Die Anti-Terror-Strategie der G20

Prävention

Prävention und Abwehr von Terroranschlägen in „verstärkter internationaler Solidarität und Kooperation“.

Zusammenarbeit

Mehr Zusammenarbeit und Informationsaustausch beim Einfrieren der Vermögenswerte von Terroristen.

Bewegungsfreiheit von Terroristen einschränken

Sie werden als Gefahr für die Ursprungs-, Transit- und Zielländer eingestuft. Deshalb Informationsaustausch über die Bewegungen von Terroristen, besserer Grenzschutz, strafrechtliche Verfolgung illegaler Reisen.

Kampf gegen Propaganda

Verbesserte Sicherheit im globalen Luftverkehr, Abwehr der Radikalisierung und Rekrutierung durch Terroristen, Kampf gegen terroristische Propaganda im Internet, Gegenpropaganda

Die Rolle der Vereinten Nationen

Unterstützung der Zivilgesellschaft bei der Abwehr von gewalttätigem Extremismus. Vereinte Nationen sollen zentrale Rolle spielen. Die Staaten sagen zu, im Kampf gegen den Terror internationales Recht und die Uno-Konventionen für Menschen- und Flüchtlingsrechte einzuhalten.

Von

rtr

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