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05.04.2006

14:04 Uhr

Nach Thaksin-Rücktritt

Übergangs-Ministerpräsident in Thailand ernannt

Der thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra hat die Amtsgeschäfte an seinen Stellvertreter übergeben. Chitchai Vanasatidya soll zunächst kommissarisch die Regierung führen.

HB BANGKOK. Thaksin Shinawatra legte am Mittwoch sein Amt nieder und beugte sich damit dem seit Wochen anhaltenden Druck. Allerdings hielt er sich die Tür offen, wieder in das Amt zurückzukehren. Zum Übergangspremier wurde sein Stellvertreter Chidchai Vanasatidya ernannt.

Beobachter fürchteten, dass auch mit dem Rücktritt Thaksins die politische Krise nicht gelöst ist. Offen blieb, ob Thaksin ganz aus der Politik ausscheidet und wann ein neuer Ministerpräsident ernannt wird. Zudem kann das Parlament nicht zusammenkommen, da 39 Sitze nach der Wahl vom Sonntag nicht vergeben werden konnten.

„Ich mache fürs Erste eine Pause“, sagte Thaksin. Er stehe weiterhin für das Amt des Regierungschef zur Verfügung, sollte dies notwendig sein. Thaksin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Angehörige Thaksins hatten steuerfrei einen Milliarden-Anteil an dem von ihm gegründeten Telekommunikationskonzern verkauft. Der 59-jährige ehemalige Polizei-General Chidchai war bislang für die Sicherheit im moslemischen Süden des Landes verantwortlich. Dort hat es seit 2004 immer wieder Aufstände gegen die Regierung gegeben.

Die Opposition kündigte an, nach der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag auch die für 23. April geplanten Nachwahlen boykottieren zu wollen. Nach Angaben der Demokratischen Partei werde die Opposition keine Kandidaten ins Rennen schicken, bevor es nicht zu grundlegenden politischen Reformen komme. Die Nachwahlen waren ausgerufen worden, nachdem in knapp 40 Wahlbezirken wegen zu geringer Wahlbeteiligung und ungültiger Stimmzettel keine Gewinner festgestellt werden konnten.

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