Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.02.2004

21:08 Uhr

Nachforschungen eines Expertenteams

Annan: Wahlen im Irak Ende 2004 möglich

Nach Einschätzung von UN-Genralsekretär Kofi Annan sind direkte Wahlen im Irak Ende 2004 oder bald danach möglich. Das geht aus einem Bericht der Vereintenb Nationen hervor, der am Montag in New York veröffentlicht wurde.

HB NEW YORK. Der bericht stützt sich auf Nachforschungen eines UN- Expertenteams unter Leitung des Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi im Februar im Irak. Voraussetzung für einen Termin zur Jahreswende sei, dass bis Mai dieses Jahres politische Vereinbarungen über den gesetzlichen Rahmen (der Wahlen) getroffen werden.

Unabhängig vom Zeitpunkt der Wahlen besteht die irakische Bevölkerung laut Annan darauf, dass die formale Machtübergabe an eine irakische Regierung in der vereinbarten Frist bis zum 30. Juni erfolgt. Dagegen seien „glaubwürdige Wahlen bis zum 30. Juni 2004 nicht machbar“, beschied Annan die schiitische Bevölkerungsmehrheit im Irak, die in den vergangenen Wochen mehrfach entsprechende Erwartungen geäußert hatte.

Das UN-Expertenteam schließe aus seinen Gesprächen mit Irakern auf politischer und technischer Ebene, dass die Vorbereitungen für Irak- Wahlen „wenigstens acht Monate“ brauchen, schreibt Annan weiter. Das setze voraus, dass alle rechtlichen und institutionellen Fragen zuvor bereits geklärt sind. Dem Team sei versichert worden, dass diese Bedingung bis Mai 2004 erfüllt sein dürfte.

Die Vereinten Nationen seien bereit, den Irakern mit Ratschlägen und technischer Unterstützung zur Seite zu stehen, versichert Annan. Dieses Angebot erstrecke sich auf UN-Hilfe bei der Schaffung eines rechtlichen Rahmens, die Erarbeitung eines praktikablen Wahlsystems und die Durchführung der Wahlen in allen Phasen. Das könne jedoch nur geschehen, wenn die Sicherheit des UN-Personals im Irak gewährleistet sei. Die UN führen laut Annan bereits entsprechende Verhandlungen mit der US-Zivilverwaltung und dem provisorischen Regierungsrat im Irak.

Bundeskanzler Gerhard Schröder mahnte unterdessen eine rasche Übertragung der Souveränität auf das irakische Volk an. Auch der Aufbau demokratischer Strukturen müsse schnell erfolgen, sagte der Kanzler am Montagabend laut Redemanuskript vor den Teilnehmern eines deutsch-türkischen Wirtschaftsforums in Istanbul. Dabei sei eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen unverzichtbar.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×