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02.05.2011

12:11 Uhr

Nachtragshaushalt

Japan gibt Milliarden für den Wiederaufbau frei

Mit rund 33 Milliarden Euro will Japan die Wiederaufbauarbeiten nach dem verheerenden Tsunami unterstützen. Mit dem Geld sollen Häuser gebaut, Trümmer beseitigt und Unternehmen unterstützt werden.

Der japanische Kaiser Akihito besucht das Katastrophengebiet. Quelle: Reuters

Der japanische Kaiser Akihito besucht das Katastrophengebiet.

Das japanische Parlament hat einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Wiederaufbauarbeiten nach dem verheerenden Tsunami verabschiedet. Nach dem Unterhaus billigte am Montag auch das weniger einflussreiche Oberhaus einstimmig den Entwurf, der Ausgaben in Höhe von vier Billionen Yen (33 Milliarden Euro) vorsieht. Der Haushalt trat umgehend in Kraft.

Mit dem Geld sollen der Bau neuer Häuser für mehr als 100.000 Menschen, die Räumung von Schutt und Trümmern sowie Unterstützung für in Not geratene Unternehmen finanziert werden. Finanzminister Yoshihiko Noda erklärte, in den kommenden Monaten sei mit weiteren Kosten zu rechnen. Dann muss Ministerpräsident Naoto Kan mit mehr Widerstand aus den Reihen der Opposition rechnen. „Wir unterstützen diesen Haushaltsplan nur wegen der dringenden Notwendigkeit, Wiederaufbauprojekte zu finanzieren“, sagte Mikishi Daimon von der oppositionellen Kommunistischen Partei.

Die Opposition hat Kan bereits aufgefordert, wegen seines Umgangs mit der Naturkatastrophe und besonders seiner Reaktion auf die Krise im schwer beschädigten Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi zurückzutreten. Die Öffentlichkeit traut dem Regierungschef offenbar nicht viel zu. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Zeitung „Asahi“ erklärten 55 Prozent der Befragten, sie hätten angesichts der Krise nur noch geringe Erwartungen an das Kabinett. Nur 27 Prozent gaben an, sie hofften noch auf die Regierung.

Regierungssprecher Yukio Edano erklärte am Montag, der Atomkraftwerkbetreiber Tepco sei unbegrenzt schadenersatzpflichtig. Das Erdbeben und der Tsunami seien nicht unvorhersehbar gewesen, daher sei nach dem Gesetz eines Ausnahmeregelung nicht möglich. Tepco-Sprecher Takashi Kurita sagte, derzeit werde die Installierung eines Luftreinigungsfilters in Reaktor 1 vorbereitet. Dieser solle die Radioaktivität in den kommenden Tagen um 95 Prozent reduzieren. Damit soll es den Ingenieuren ermöglicht werden, erstmals seit Beginn der Krise den Reaktor wieder zu betreten, um die Kühlsysteme wieder in Gang zu bringen.

Von

dapd

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