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02.02.2012

09:38 Uhr

Nahost-Konflikt

Niebel gibt den Palästinenserversteher

Der Besuch von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bei Beduinen im Westjordanland dürfte die Israelis nicht sonderlich erfreuen. Auf seiner Nah-Ost-Reise zeigt er sich sensibel für die Nöte der Palästinenser.

Plausch im Beduinen-Zelt, gleichzeitig ein Signal an Israel: Dirk Niebel (2. v. l.) fordert, die Israelis müssten sich auf die Palästinenser zubewegen. dpa

Plausch im Beduinen-Zelt, gleichzeitig ein Signal an Israel: Dirk Niebel (2. v. l.) fordert, die Israelis müssten sich auf die Palästinenser zubewegen.

Fassajel/Westjordanland„Es kann einfach nicht sein, dass die Israelis nie Rücksicht auf uns nehmen“, klagt der palästinensische Beduine Abu Nahar. An diesem regnerischen Wintertag hört ihm nicht irgendwer zu, sondern der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel.

Den Schneidersitz, in dem der Clan-Chef und ein weiteres Familienoberhaupt, Abu Omar, bequem auf dem Teppich sitzen, hat sich der Minister nicht angetan. Aber er hockt mit lehmverschmierten Stiefeln auf dem Boden und hört zu, nippt an süßem Tee und atmet den beißenden Qualm des lodernden Holzfeuers im Zelt ein. Was er hier und in dem nahe gelegenen Dorf Fassajel über die israelische Verwaltung des besetzten Westjordanlandes zu hören bekommt, hat es in sich.

„Die israelische Politik ist zynisch, weil sie ein System geschaffen hat, das die Palästinenser in die Illegalität drängt“, fasst der Beauftragte für humanitäre Fragen im Westjordanland der UN-Organisation für die Koordinierung humanitärer Hilfe (Ocha), Matthew Ryder, zusammen. „Hier findet eine schleichende Verdrängung der Palästinenser und eine schleichende Besiedelung durch Israelis statt“, beschreibt der UN-Mann die Lage in den so genannten C-Gebieten. Sie machen 59 Prozent des Westjordanlandes aus und Israel kontrolliert dort nach den Oslo-Verträgen sowohl die Sicherheit als auch die öffentliche Verwaltung.

So erhielten Palästinenser einfach kaum jemals eine Baugenehmigung, sagt Ryder. Im vergangenen Jahr hätten die Israelis deshalb im C-Gebiet 580 Häuser, Hütten und Ställe mit der Begründung der fehlenden Genehmigung abgerissen; 1200 Menschen verloren ihr Zuhause. Auch in der Landwirtschaft und anderen Wirtschaftszweigen sowie im Bildungsbereich würden die Palästinenser von den Israelis massiv benachteiligt und behindert.

„Hat denn jedenfalls dieses Haus hier eine Baugenehmigung“, fragt Niebel wohl mehr zum Scherz. Immerhin steht auf einer schmucken Marmorplatte draußen am Eingang des frisch gemalten Baus, dass der „Jugendclub Fassajel“ von der Bundesrepublik Deutschland bezahlt wurde. „Nein, auch für dieses Gebäude existiert keine Baugenehmigung“, antwortet Marc Engelhardt von der Kreditanstalt für Wiederaufbau.

Kommentare (38)

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denk.mal

02.02.2012, 10:07 Uhr

Hoppla. Was ist denn da "schiefgelaufen", dass ein deutscher Politiker solches tut und ein deutsches Medium auch noch solcherart darüber berichtet? ;)

Pro-D

02.02.2012, 10:32 Uhr

Man achte darauf, wie sich die Zeiten doch ändern.

Deutschland zeigt wieder Größe und Respekt vor der Urbevölkerung der Region. Frau Merkel ist auf Besuch in China, einem Land, was wie Deutschland durch eigene Arbeit nach oben gekommen ist und Herr Niebel besucht das Volk, dem Palästina wirklich gehört.

Vielleicht kann Deutschland ja so neue Signale setzen, dass wieder Ruhe und Frieden in der Region zurück kehrt.

Erfreulich jedenfalls, dass Deutschland sich wieder offen für die Seite des Rechts entschieden hat.

Account gelöscht!

02.02.2012, 10:51 Uhr

Als Ziel der Hamas nennt die Charta, „die Fahne Allahs über jedem Zoll von Palästina aufzuziehen“. Palästina umfasst für die Charta die gesamte Region inklusive Israels und Teilen Jordaniens. Israel wird als „zionistisches Gebilde“ bezeichnet, dessen „islamisches Heimatland“ (Waqf) niemals Nicht-Muslimen überlassen werden dürfe, weil es bis zum Tag des Jüngsten Gerichts den Muslimen anvertraut worden sei (Art. 11). Deshalb sei es die religiöse Pflicht (fard `ain) eines jeden Muslims, für die Eroberung Israels zu kämpfen. Diese Ideologie wird theologisch mit Koranzitaten begründet. Sie verneint das Existenzrecht Israels und impliziert die Auflösung dieses Staates und jeder nichtreligiösen palästinensischen Verwaltungsbehörde.
Verhandlungen und Konferenzen lehnt die Charta als für die Anliegen Palästinenser untaugliche „Zeitverschwendung“ und „vergebliche Bemühungen“ ab. Sie seien „nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen“. Doch für Palästina gebe es keine andere Lösung als den Dschihad;

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