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15.01.2007

12:44 Uhr

Nahost-Politík

Dreiertreffen von Rice mit Olmert und Abbas geplant

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich am Montag bei einem Gespräch mit US-Außenministerin Condoleezza Rice zu einem gemeinsamen Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas bereit erklärt.

HB JERUSALEM. Ein Termin dafür steht aber noch nicht fest, wie Olmerts Sprecher Jacob Galanti erklärte. Aus der Delegation von Rice verlautete, Ziel des Dreiertreffens solle es sein, über „den politischen Horizont auf dem Weg zur Gründung eines palästinensischen Staates“ zu sprechen. Rice hatte schon am Wochenende mit Abbas und mit dem jordanischen König Abdullah II. gesprochen. Abbas versicherte sie dabei, dass sie die Rufe der Palästinenser nach einem stärkeren Engagement der USA im Nahost-Friedensprozess vernommen habe.

Rice wollte am Montag nach dem Treffen mit Olmert im Rahmen ihrer Nahostreise noch nach Ägypten und Saudi-Arabien fliegen. Dort wollte sie vor allem um Unterstützung für die Regierung in Bagdad und die amerikanische Irakpolitik werben. Am Dienstag ist dann ein Treffen mit den Außenministern von acht arabischen Staaten in Kuwait geplant. In Medienberichten hieß es schon am Sonntag, die arabischen Staaten wollten den USA bei der Stabilisierung des Iraks helfen, wenn Washington den Friedensprozess zwischen Israel und seinen Nachbarn wieder voranbringe.

Die israelische Regierung treibt unterdessen aber den Ausbau der jüdischen Siedlungen im Westjordanland ungeachtet der Kritik aus den USA weiter voran. In einer am Montag in israelischen Zeitungen geschalteten Anzeige wurden Bauunternehmen gesucht, die 44 neue Häuser in der Siedlung Maaleh Adumin in der Nähe von Jerusalem bauen wollen. Ein Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland gilt aber als Grundlage für jede Friedensregelung zwischen Israel und den Palästinensern.

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