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09.10.2011

20:12 Uhr

Nahost-Quartett

Ashton träumt von ein bisschen Frieden

Seit Jahren liegt der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern auf Eis. Jetzt kann es der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nicht schnell genug gehen: Das Nahost-Quartett will Fakten schaffen.

Hofft auf eine Neuauflage des Nahostfriedensprozesses: Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Reuters

Hofft auf eine Neuauflage des Nahostfriedensprozesses: Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

BrüsselDas Nahost-Quartett will Israel und die Palästinenser zu Friedensgesprächen einladen, die „in den kommenden Tagen“ beginnen sollen. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Sonntagabend in Brüssel nach einer Quartettsitzung mit. Einen genauen Termin und den möglichen Ort der Gespräche nannte sie nicht.

Die Vierergruppe besteht aus den USA, Russland, den Vereinten Nationen (UN) und der Europäischen Union. Das Quartett hatte am 23. September einen Fahrplan für neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern vorgelegt. Demnach sollten beide Seiten binnen eines Monats mit den Gesprächen beginnen und bis Ende 2012 einen Friedensvertrag ausarbeiten.

Die Palästinenserführung hat bislang einen Baustopp in israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem zur Vorbedingung für neue Gespräche gemacht und die Fortsetzung der Friedensgespräche verweigert. Darüber hinaus hatte Israel mit der Genehmigung für den Bau von 1100 neuen Wohnungen in Gilo im Süden Jerusalems für Verstimmung sowohl bei den Palästinensern als auch bei westlichen Verbündeten gesorgt.

Das Quartett reagierte mit seinem Friedensfahrplan auf den umstrittenen Antrag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beim Weltsicherheitsrat, einen unabhängigen Palästinenserstaat als Vollmitglied der UN aufzunehmen. Laut Ashton gibt es „guten Fortschritt“ bei der neuen Initiative.

Von

dpa

Kommentare (3)

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We-are-99-Prozent

09.10.2011, 20:55 Uhr

Wir sind das Volk





Wie aus dem Nichts ist vor Wochen eine Protestbewegung in Israel entstanden, die gegen die soziale Ungerechtigkeit in Israel protestiert. Hauptthema ist die akute Wohnungsnot und die viel zu hohen Mietpreise. Überall im Lande sind deshalb Zeltstädte entstanden, mit denen Aktivisten auf die schlimme Wohnungssituation hinweisen wollen. Am Sonntag gingen sogar 30'000 Demonstranten in Tel Aviv auf die Strasse. Sie riefen zum Sturz von Premierminister Netanyahu auf, in dem man Sprechchöre hörte: "Mubarak, Assad, Netanyahu".

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42 Aktivisten wurden dabei von der Polizei verhaftet.
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Die von Jugendlichen getragene Aktion heisst informell “Zeltstadt Bewegung“ oder „tent city movement“.



Die Demonstranten marschierten von der Zeltstadt entlang Rothschild Boulevard vor das Tel Aviv Museum, wo es diverse Ansprachen von Rednern gab, die nach einer Lösung der Wohnungsnot riefen. Während des Marsches gab es Spruchchöre wie: „Ordentliche Wohnungen, bezahlbare Preise“ oder >>>>>>„Die Macht ist mit dem Volk“ <<<<<< und „Diese Generation verlangt Wohnungen“. Einige verlangten den Rücktritt von Netanyahu.

Account gelöscht!

10.10.2011, 06:52 Uhr

Solange die Juden weiterhin ungehemmt palästinensisches Land besetzen und den Eigentümern wegnehmen, solange wird es keinen Frieden geben können!
Alle Siedlungen der Juden im palästinensichen Land gehören abgerissen bzw. die dort lebenden Juden sollen zurückziehen in ihr überfülltes Kernland.
Die Deutschen suchten mal Lebensraum im Osten und wie das ausging zeigte uns die Geschichte. Und die Juden suchen Lebensraum in einem Gebiet, das ihnen nicht gehört.
Wir brauchen einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt und die Rückkehr aller seit Jaharzehnten durch die Juden vertriebenen Palästinenser in ihre eigenen, ihnen gehörenden Gebiete bevor es Frieden geben kann.
Wenn die Juden nicht wollen, dann eben mal Streichung aller Hilfsgelder aus Deutschland und den USA!
Dann ist dieser Staat in Nu pleite da er nicht lebensfähig ist ohne laufende Finanzspritzen aus dem Ausland.

Heini

10.10.2011, 07:37 Uhr

Die ungewählte Dame, von den Illuminaten ausgesucht, meldet sich zu Wort? Wir können uns davon nicht vertreten fühlen. Träum weiter!

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