Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

29.01.2006

11:31 Uhr

Nahost-Reise

Hamas will mit Merkel reden

Bundeskanzlerin Angela Merkel findet sich in einer heiklen Rolle wieder: Als erste westliche Spitzenpolitikerin besucht sie nach den Wahlen in den Palästinensergebieten die Region. Vertreter der radikal-oslamischen Hamas stehen zwar nicht auf der Liste der Gesprächspartner, melden aber Bedarf an.

Hamas-Führer Chaled Meschal. Foto: dpa dpa

Hamas-Führer Chaled Meschal. Foto: dpa

HB BERLIN/JERUSALEM/RAMALLAH. Nach einem Bericht des staatlichen israelischen Rundkfunks sind führende Hamas-Politiker an einem Treffen mit Merkel im Zuge ihrer am heutigen Sonntag beginnenden Nahost-Reise interessiert. Merkel will in Ramallah bisher lediglich Mahmud Abbas treffen, den zur abgewählten Fatah-Partei gehörenden Palästinenserpräsidenten.

Zuvor will Merkel in Jerusalem mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sprechen. Am Freitag hatte Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin erklärt, ein Treffen mit Hamas-Vertretern sei nicht geplant. Die von den USA und der EU als Terrororganisation eingestufte Hamas, die bei der Wahl absolute Mehrheit errang, wird vermutlich die nächste Palästinenserregierung bilden. Die EU und die USA wollen jedoch mit Hamas nur zusammenarbeiten, wenn die Bewegung der Gewalt abschwört.

Israels Ministerpräsident Olmert bekräftigte am Sonntag seine Forderung nach einem Gewaltverzicht der Hamas als Vorbedingung für Kontakte. Bei der ersten Kabinettssitzung seit dem Parlamentswahlsieg der Hamas sagte Olmert in Jerusalem, die Welt unterstütze Israel in dieser Frage. Als Bedingungen für Kontakte mit der Hamas nannte Olmert eine Entwaffnung der Islamisten und anderer radikaler Gruppen, eine Aufhebung der Hamas-Charta, die zur Vernichtung Israels aufruft, sowie die Anerkennung der Friedensverträge zwischen Israel und der Autonomiebehörde.

Der israelische Oppositionsführer Benjamin Netanjahu forderte am Sonntag, angesichts des Hamas-Siegs Transferzahlungen in Millionenhöhe an die Palästinenser einzustellen. Er rief Olmert dazu auf, den Palästinensern zustehende Steuer- und Zolleinnahmen in Millionenhöhe nicht weiter auszuzahlen.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, forderte Bundeskanzlerin Merkel auf, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas an seine Zusage zur Entwaffnung der Terrororganisationen zu erinnern. Unmittelbar vor der Abreise Merkels zu einem Besuch im Nahen Osten sagte Stein der „Bild am Sonntag“, Israel hoffe, „dass die Bundeskanzlerin den palästinensischen Präsidenten Abbas auffordert, sein Versprechen einzuhalten und nach den Wahlen ein Gesetz zu verabschieden, mit dem die Terrororganisationen in den Palästinensergebieten aufgelöst und entwaffnet werden.“

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×