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13.01.2007

19:57 Uhr

Nahost-Reise

Rice dämpft Erwartungen

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Erwartungen an ihre Nahost-Reise gedämpft. Sie werde Israelis und Palästinensern keinen konkreten Friedensplan vorlegen, sagte Rice vor ihrer Ankunft in Tel Aviv. Sie wolle vor allem ausloten, ob die Bedingungen für eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts gegeben seien.

US-Außenministerin Rice ist zu Gesprächen in den Nahen Osten gereist. Foto: Archiv

US-Außenministerin Rice ist zu Gesprächen in den Nahen Osten gereist. Foto: Archiv

HB TEL AVIV. „Ich komme nicht mit einem Vorschlag“, fügte die Außenministerin zu. Sie erwarte jedoch intensive Gespräche. „Wenn nicht wirklich ein sehr gutes Fundament gelegt wird, dann wird das nicht funktionieren“, sagte sie. Rice bereist den Nahen Osten, um unter anderem die Chancen für eine von Bundeskanzlerin Angela Merkel geforderte neue Nahost-Initiative auszuloten.

Rice will insbesondere herausfinden, ob die Bedingungen für eine Wiederbelebung des so genannten Nahost-Quartetts aus EU, USA, Russland und die Vereinten Nationen gegeben sind. Die US-Außenministerin wird dazu Gespräche in Israel, den Palästinensergebieten, Ägypten, Jordanien, Kuwait und Saudi-Arabien führen.

Am Samstag traf Rice zunächst mit ihrer Kollegin Zipi Liwni und dem israelischen Verteidigungsminister Amir Perez in Jerusalem zusammen. Für Sonntag sind Gespräche mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant. Am Montag trifft Rice dann den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Am Donnerstag wird Rice Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin über die Ergebnisse ihrer Reise informieren.

Nach dem Libanon-Krieg und dem Wiederaufleben der Gewalt im Gazastreifen will die derzeitige EU-Ratspräsidentin Merkel, dass sich das Quartett wieder stärker engagiert. Die Bundeskanzlerin hatte jüngst eingeräumt, dass dem Quartett angesichts der vielen Rückschläge im Friedensprozess zwar die Hände gebunden gewesen seien. Die Initiative biete jedoch die „effektivste Möglichkeit für die Koordination internationaler Bemühungen in der Region“. US-Präsident George W. Bush hatte Merkel bei ihrem Kurzbesuch in Washington jüngst Unterstützung zugesagt.

Ein Thema des Gesprächs zwischen Rice und Liwni war nach Angaben aus israelischen Regierungskreisen die Schaffung eines palästinensischen Staates mit einer vorübergehenden Grenzfestlegung entlang der von Israel errichteten Befestigungsanlagen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat dies immer abgelehnt. Die Palästinenser befürchten, dass aus solch einer temporären Grenzziehung ein Dauerzustand würde. Nach israelischen Angaben werde deshalb die Option diskutiert, ob die USA die Garantie dafür übernehmen könnten, dass eine endgültige Grenzziehung in einer festgelegten Frist erfolgt.

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