Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.01.2009

15:53 Uhr

Nahostkonflikt

Israel lässt EU-Delegation auflaufen

Kaum Hoffnung auf einen baldigen Frieden im Nahen Osten: Israel lehnt die Entsendung von Uno-Beobachtern in den Gazastreifen ab. Damit verpasst Jerusalem den Bemühungen der Europäischen Union um eine rasche Waffenruhe einen klaren Dämpfer.

Palästinenser fliehen nach einem Luftschlag der israelischen Armee im Gaza-Streifen. Foto: Reuters Reuters

Palästinenser fliehen nach einem Luftschlag der israelischen Armee im Gaza-Streifen. Foto: Reuters

HB JERUSALEM. Außenministerin Zipi Livni erklärte auf einer Pressekonferenz mit Vertretern der Europäischen Union (EU), sie glaube nicht, dass ein solcher Einsatz hilfreich wäre. Der Kampf gegen die Hamas werde weitergehen. Laut Regierungsvertretern unterstützt Israel dagegen einen internationalen Einsatz an der ägyptischen Grenze zum Gazastreifen. Dies könne helfen, den Waffenschmuggel einzudämmen.

Mit der Militäroffensive wolle Israel die bisherige Gleichung im Verhältnis zu Hamas ändern, sagte Livni. Die radikale Palästinenserorganisation habe vor der Offensive Israel mit Raketen angegriffen, wann immer sie wollte. Dies habe so nicht weitergehen können. "Wenn Israel angegriffen wird, wird Israel zurückschlagen", betonte die Außenministerin.

Vor dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen hatten sich die USA und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für UN-Beobachter in dem Küstengebiet ausgesprochen. Als Voraussetzung galt jedoch eine Waffenstillstandsvereinbarung.

Seit Sonntag bereisen Tschechiens Außenminister Karel Schwarzenberg und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana als Teil einer EU-Delegation die Konflikt-Region, um zu vermitteln. Schwarzenberg sagte, die Delegation habe mit Ministerin Livni eine "sehr offene und ehrliche Unterhaltung" geführt. Vor dem Treffen in Jerusalem hatte die sogenannte EU-Troika in Ägypten Möglichkeiten für eine Friedenslösung ausgelotet.

Nach der Troika empfing der ägyptische Präsident Husni Mubarak in dem Sinai-Badeort Scharm el Scheich auch den von einer Delegation aus Paris begleiteten französischen Präsidenten Nicholas Sarkozy. Sarkozy betonte die Sonderstellung seines Landes in der Region. "Frankreich trägt, weil es ihm gelungen ist, ein Band des Vertrauens und der Freundschaft mit allen Beteiligten zu knüpfen, eine besondere Verantwortung", sagte Sarkozy.

Er könne noch nicht sagen, ob seine Bemühungen, die israelischen Angriffe im Gazastreifen und die Raketenattacken der palästinensischen Hamas auf Israel zu stoppen, von Erfolg gekrönt sein werden, sagte der französische Politiker. "Ich weiß nur, dass derjenige, der nicht riskieren will zu scheitern, sich auch die Möglichkeit nimmt, erfolgreich zu sein", fuhr er fort.

Mit Blick auf unterschwellige Kritik einiger EU-Partner an seinem Alleingang, erklärte Sarkozy: "Offen gesagt, wer könnte mir einen Vorwurf machen, weil ich alles versuche, um so viel Leid zu beenden?" Der französischen Präsident sagte, die Hamas trage einen großen Teil der Schuld am Leid der Zivilisten im Gazastreifen. Ihre Raketenangriffe seien eine "Provokation".

Am Montagabend wurden in Kairo Vertreter der Hamas erwartet. Wegen der anhaltenden Kämpfe im Gazastreifen würden jedoch nur Hamas - Funktionäre aus dem Exil Gespräche mit ägyptischen Verantwortlichen führen, meldete die ägyptische Nachrichtenagentur Mena.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×