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13.01.2005

14:19 Uhr

Nationale Gesetzgeber erhalten Planungssicherheit

Grenzwert für Dieselpartikel von EU-Kommission festgelegt

Ab sofort können in der Europäischen Union (EU) zugelassene Dieselautos steuerlich gefördert werden, wenn sie bei jedem gefahrenen Kilometer nur bis zu fünf Milligramm gesundheitsgefährdender Rußpartikel ausstoßen. EU-Industriekommissar Günter Verheugen gab diesen von der Industrie bereits erwarteten Grenzwert für die steuerliche Förderung am Donnerstag in Brüssel bekannt.

HB BRÜSSEL. Im Sommer wolle die Kommission zudem einen Vorschlag für die von 2010 an verbindliche Euro-5-Abgasnorm vorlegen, sagte der Kommissar. In EU-Kreisen hieß es, dabei werde der für die Steuerförderung geltende Partikelwert voraussichtlich übernommen. Bereits zuvor soll eine steuerliche Förderung von Autos möglich sein, die diesen Wert einhalten. Auch die Bundesregierung erwägt eine solche Förderung.

Mit der Festlegung des Grenzwertes sollen Hersteller und nationale Gesetzgeber Planungssicherheit bekommen. Nach Einschätzung von Experten ist er technisch bislang nur mit einem Partikelfilter zu erreichen, der bis zu 99 % aller Rußteilchen zurückhält. Die Partikel gelten als gesundheitsschädlich. Die Euro-5-Norm wird auch die Grenzwerte für den Schadstoff-Ausstoß von Benzinautos ändern.

Seit Anfang dieses Jahres gilt in der EU die Euro-4-Abgasnorm, die den Grenzwert für Rußpartikel auf 25 Milligramm je Kilometer festlegt.

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