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08.04.2016

15:45 Uhr

Nato-Russland-Gipfel

Ende der Eiszeit?

Die Nato und Russland nähern sich auf diplomatischer Ebene an. Erstmals seit zwei Jahren wollen sich Botschafter von Nato und Russland wieder zu Beratungen treffen. Ein Thema: die Krise in der Ukraine.

Der Rat will auch die Umsetzung des Minsk-Abkommens besprechen. dpa

Ukraine

Der Rat will auch die Umsetzung des Minsk-Abkommens besprechen.

BrüsselAls Zeichen einer schrittweisen Wiederannäherung wollen sich Botschafter von Nato und Russland erstmals seit zwei Jahren wieder zu Beratungen treffen. Der Nato-Russland-Rat werde in den kommenden zwei Wochen im Nato-Hauptquartier in Brüssel zusammenkommen, teilte das Militärbündnis am Freitag mit. Der Rat werde die Krise in und um die Ukraine sowie die Umsetzung des Minsk-Abkommens besprechen.

Der Fokus soll auf der Transparenz und der Reduzierung von Risiken im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten liegen. Auch die Sicherheitslage in Afghanistan, einschließlich regionaler Terror-Bedrohungen, soll angesprochen werden. Das Treffen solle den politischen Dialog fortsetzen, wie es von den Staats- und Regierungschefs der Nato vereinbart worden sei. „Zugleich wird es keine Rückkehr zur Normalität geben, bis Russland wieder internationales Recht respektiert“, hieß es in der Nato-Erklärung.

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Der Ruf nach Aufhebung der Maßnahmen gegen Russland wird in der EU unüberhörbar. Vor allem Italien drängt auf ein Ende. Doch Moskau ist nicht zum Einlenken bereit. Mahnende Stimmen kommen indes aus den USA.

Die Militärallianz hatte die Treffen des Nato-Russland-Rates im April 2014 als Konsequenz aus der Ukraine-Krise ausgesetzt. Wie die EU erkennt die Nato die Annexion der Krim durch Russland nicht an. Seitdem haben sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen verstärkt. So hielt Russland mehrmals kurzfristig Manöver mit Zehntausenden Soldaten ab, was bei der Nato für Nervosität sorgte.

Zudem fingen Kampfflugzeuge der Nato-Staaten mehrmals russische Jets über der Ostsee und dem Atlantik ab. Ende März hatten die USA angekündigt, ab 2017 zusätzliche Panzerverbände zu verlegen, die zwischen verschiedenen osteuropäischen Nato-Ländern rotieren sollen.

Von

rtr

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