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09.05.2016

19:15 Uhr

Nato und Russland

Alte Feindschaft rostet nicht

VonAndré Ballin

Vor 71 Jahren kapitulierte Nazi-Deutschland: Russland feiert das jährlich mit einer Militärparade. Doch die Machtdemonstration verschärft die Spannungen zwischen Russland und der Nato – und das kann gefährlich werden.

Die Soldaten scheinen sich ihrer Macht gewiss: Sie marschieren mit einem Lächeln auf den Lippen. Doch die jährliche Parade verschärft die Spannungen zwischen Russland und der Nato. AP

Machtdemonstration

Die Soldaten scheinen sich ihrer Macht gewiss: Sie marschieren mit einem Lächeln auf den Lippen. Doch die jährliche Parade verschärft die Spannungen zwischen Russland und der Nato.

MoskauEs ist kein rundes Jubiläum, doch auch am 71. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Nazi-Deutschlands hat die Militärparade zum „Tag des Sieges“ in Moskau nichts von ihrer Dimension eingebüßt: Rund 10.000 Soldaten sind auf dem Roten Platz aufmarschiert, dazu modernste Panzertechnik, Raketen- und Flugabwehrsysteme, Kampfhubschrauber und Atomraketenträger.

Der Tag gilt dem Gedenken an die Opfer des faschistischen Angriffskriegs und ist zugleich eine alljährliche Demonstration der Stärke, die sich generell an den Westen und besonders an die Nato richtet. Dass westliche Truppen der Anti-Hitler-Koalition an der Siegesparade teilnehmen, wie es noch 2010 der Fall war, scheint inzwischen undenkbar. Zu groß sind Misstrauen und Ablehnung auf beiden Seiten.

„Russland ist bereit, an der Schaffung eines blockfreien Systems für internationale Sicherheit zu arbeiten“, sagte Wladimir Putin dann am Montag vor der mit Ehrengästen besetzten Tribüne. Der Präsident machte deutlich, dass die Nato für die russische Führung kein Sicherheitselement darstellt. Seine Erinnerung, dass es „namentlich das sowjetische Volk war, das anderen Völkern die Freiheit brachte“, wird freilich vor allem in Osteuropa heftig bestritten. Dort gilt die Rote Armee vielfach nur als weiterer Unterdrücker.

Die Nato-Russland-Beziehungen: eine Chronologie

2002

Der Nato-Russland-Rat wird gegründet. Die Nato eröffnet ein militärisches Verbindungsbüro in Moskau, diverse Abkommen zur Zusammenarbeit werden unterzeichnet.

März 2004

Trotz Warnungen Moskaus treten erstmals auch frühere Sowjetrepubliken wie Estland, Lettland und Litauen der Allianz bei, außerdem noch Bulgarien, Rumänien, Slowenien und die Slowakei.

August 2008

Nach dem Kaukasuskrieg zwischen Georgien und Russland legt das Bündnis die Arbeit des Nato-Russland-Rates auf Eis.

März 2009

Die Außenminister der Nato-Staaten erklären sich zu neuen Kontakten mit Russland bereit.

Oktober 2010

Russland verlangt von der Nato ein Mitspracherecht bei der Diskussion über die neue Strategie des Bündnisses.

März 2014

Wegen des Ukraine-Konflikts und der russischen Annexion der Krim geht die Nato auf Distanz zu Moskau und sagt einen geplanten ersten gemeinsamen Militäreinsatz ab.

Oktober 2014

Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wirft Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor, er wolle Demokratie und Frieden im Osten Europas torpedieren.

Juni 2014

Der Nato-Russland-Rat kommt zum bisher letzten Mal auf der diplomatischen Ebene zusammen.

September 2015

Die Nato-Mitglieder verabschieden den „Readyness Action Plan“. Er soll die Sicherheit der Partner in Ost- und Mitteleuropa stärken. Moskau wirft der Nato vor, an den russischen Grenzen aufzurüsten, und steigt aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa aus.

November 2015

Der Abschuss eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet führt zu heftigen Spannungen zwischen Moskau und dem Nato-Mitglied Türkei.

Februar 2016

Die Nato beschließt, zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet zu schicken. Als Standorte sind neben den baltischen Staaten auch Polen, Bulgarien und Rumänien vorgesehen.

Allen voran im Baltikum und in Polen ist die Angst vor dem „russischen Bären“ groß. Die dröhnende Siegestour des nationalistisch-orthodoxen Bikerclubs „Nachtwölfe“ nach Berlin wurde dort als Provokation aufgefasst. Warschau versuchte – letztendlich vergeblich – die Fahrt des russischen Motorradclubs zu verhindern. Balten und Polen sind in Europa auch die eifrigsten Befürworter einer Nato-Aufrüstung und –Erweiterung gen Osten.

Eben diese Erweiterungspläne haben wohl die schärfste Krise in Europa nach Ende des Kalten Kriegs hervorgerufen. Der Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch wurde in Russland als Angriff auf die eigene Sicherheit verstanden, auf die es mit der Annexion der Krim reagierte. Die Ukraine als Nato-Mitglied gilt in Moskau als Horrorvision – der Kreml will sie weiterhin mit allen Mitteln verhindern.

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