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10.11.2014

15:11 Uhr

Nato-Vorfälle mit Russland

Boeing-Pilot verhinderte Kollision mit Kampfjet

Ein Bericht dokumentiert fast 50 Zwischenfälle zwischen Russland und dem Westen – allein in diesem Jahr. Nur weil der Pilot eines Passagierflugzeugs gut reagierte, wurde demnach über Schweden Schlimmeres verhindert.

Schwere Gefechte

Lage in Donezk droht weiter zu eskalieren

Schwere Gefechte: Lage in Donezk droht weiter zu eskalieren

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LondonEine skandinavische Passagiermaschine mit 132 Menschen an Bord kollidiert beinahe mit einem russischen Kampfjet – dies ist einer von 45 Zwischenfällen, die sich nach den Erhebungen des Instituts European Leadership Network (ELN ) in diesem Jahr in der neuen Ost-West-Konfrontation ereignet haben. Der am Montag in London veröffentlichte ELN-Bericht „Waghalsigkeit - riskante militärische Begebenheiten zwischen Russland und dem Westen 2014“ über Beinahe-Kollisionen enthält unter anderem den Vorfall vom 3. März, der sich südöstlich der schwedischen Großstadt Malmö ereignete.

Der Zusammenprall zwischen der Boeing 737 der Scandinavian Airlines und dem russischen Kampfflugzeug 50 Kilometer südöstlich von Malmö habe offenbar „nur wegen der guten Sichtverhältnisse und der Achtsamkeit der Piloten des Passagierflugzeugs verhindert werden können“, heißt es in dem ELN-Bericht. Der Abstand zwischen den Flugzeugen habe nur 90 Meter betragen, das russische Flugzeug habe den Luftraum gequert, ohne dass seine Flugdaten vorab an die zivile Luftüberwachung übermittelt worden seien. Die Boeing 737 war demnach auf dem Weg von Kopenhagen nach Rom.

Die Nato

Der Nordatlantikpakt

Der Nordatlantikpakt (Nato) ist die mächtigste Militärallianz der Welt. Sie besteht aus 28 europäischen und amerikanischen Staaten. Die Hauptaufgabe der Nato ist die gemeinsame Verteidigung der Sicherheit und der Freiheit der Mitgliedsstaaten.

Die Mitglieder

Zu den Gründungsmitgliedern der Nato 1949 zählen die europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal, sowie die USA und Kanada vom amerikanischen Kontinent. Die Bundesrepublik Deutschland trat 1955 im Rahmen der Pariser Verträger bei. Heute hat die Nato 28 Mitglieder, darunter neun aus dem früheren Machtbereich Moskaus. Polen, Tschechien und Ungarn traten 1999 als erste Mitglieder des ehemaligen Warschauer Pakts bei. Seit 2009 gehören auch Albanien und Kroatien zur Nato. Auf der Warteliste stehen Bosnien, Mazedonien und Montenegro.

Gemeinsame Verteidigung

Die Nato ist in erster Linie ein Verteidigungsbündnis, auch wenn seit Ende des Ost-West-Konflikts eher die Abwehr von internationalen Gefahren und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Vordergrund steht. Die Mitglieder verpflichten sich zum friedlichen Austausch und zur Beratung bei militärischen Bedrohungen. Nach Artikel 5 des Nato-Vertrags sind alle Länder verpflichtet, einem angegriffenen Partner Beistand zu leisten.

Der sogenannte Bündnisfall wurde jedoch nur einmal in der Geschichte der Nato ausgerufen, nach den Terrorangriffen auf die USA im September 2001. Noch heute gilt der Artikel als Grundlage für den Anti-Terror-Kampf.

Die Gründung

Der Nordatlantikpakt wurde 1949 von der USA, Kanada und zehn europäischen Staaten mit der Unterzeichnung des Nordatlantikpaktes gegründet. Wichtigstes Ziel nach der Entstehung der NATO des Militärbündnis war die Verteidigung gegen die Sowjetunion und den Warschauer Pakt, besonders in der Zeit des Kalten Kriegs.

Die Entwicklung der Nato

Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation um das Jahr 1990 änderte sich die sicherheitspolitische Lage. Zur alten Kernaufgabe der Verteidigung des Bündnisgebietes kam die Abwehr von neuen globalen Bedrohungen wie dem Terrorismus. Zum Konzept der neuen Nato gehören Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen. Von besonderer Bedeutung ist heute die Zusammenarbeit mit Russland.

Militärisch wurde die neue Rolle der Nato nach Ende des Ost-West-Konflikts bei Einsätzen außerhalb des Bündnisgebietes deutlich. Ursprünglich waren Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets nie vorgesehen. Mit der Begründung, dass der Bosnienkrieg auch die Sicherheit in den europäischen Bündnisstaaten gefährde, intervenierte die Nato 1993 erstmals auf dem Balkan. Sechs Jahre später griff sie im Kosovo ein, 2003 übernahm sie das Kommando über die internationalen Truppen in Afghanistan. Seit 2009 sorgen Nato-Kriegsschiffe für den Schutz vor somalischen Piraten, zuletzt war die Nato im Kampf gegen den libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi aktiv. In der Türkei wurden während des syrischen Bürgerkriegs Patriot-Abwehrraketen stationiert. Die Nato stellte im April 2014 die militärische Zusammenarbeit mit Russland wegen des Ukraine-Krieges ein.

Entscheidungsfindung

Das oberste Entscheidungsgremium der Nato ist der Nordatlantikrat, der sich aus den ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Der Rat entscheidet über politische Fragen der Allianz, für militärische Fragen ist der Militärausschuss zuständig. Die Entscheidungsfindung beruht auf dem Konsensprinzip, jedes Mitglied hat also ein Veto-Recht.

Der Vorsitzende des Nordatlantikrats ist der Generalsekretär, seit 2009 hat der Däne Anders Fogh Rasmussen dieses Amt inne.

Die Sonderrolle der USA

Durch ihre wirtschaftliche und militärische Stärke hat die USA de facto eine Vormachtstellung in der NATO, auch wenn sie das gleiche Stimmgewicht wie alle anderen Mitgliedsstaaten hat. Als einziges Mitgliedsland rief die USA nach den Anschlägen im September 2001 den Bündnisfall aus.

Streitkräfte

In den Streitkräften der Mitgliedsländer dienen mehr als 3,5 Millionen Soldaten und Soldatinnen - Tendenz sinkend. Davon entfallen über 1,4 Millionen auf die Vormacht USA. Das zweitstärkste Kontingent stellt die Türkei mit gut 660.000 Soldaten. Deutschland hat etwa 200.000 Männer und Frauen unter Waffen. Island unterhält als einziges Nato-Land keine Streitkräfte, sondern nur eine kleine Küstenwache.

Der ELN-Bericht zieht ausdrücklich Parallelen zum Flug MH17 der Malaysia Airlines vom 17. Juli, bei deren Absturz alle 298 Insassen getötet wurden. Nach den inzwischen vorliegenden Erkenntnissen wurde die Maschine offenbar über dem Osten der Ukraine abgeschossen. Die dort die Macht ausübenden prorussischen Separatisten lehnen die Verantwortung ab – ebenso wie die ukrainische Regierung.

In dem ELN-Bericht geht es um diverse Zwischenfälle mit dem „Risiko einer Eskalation“. Dazu rechnen die Verfasser vier Begegnungen zwischen schwedischen beziehungsweise US-Flugzeugen mit russischen Kampfjets sowie das Überfliegen von kanadischen und US-Schiffen durch russische Kampfjets über dem Schwarzen Meer.

Angesichts der Krise in der Ukraine, wo weite Gebiete im Osten von prorussischen Separatisten beherrscht werden, wird seit Monaten vor einem neuen Kalten Krieg zwischen dem Westen und Russland gewarnt.

Von

afp

Kommentare (1)

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Frau Dr. Max Motte

10.11.2014, 16:08 Uhr

Böser Russe, guter Amerikaner und gekaufte Journalisten?

"Das geht durch wie eine Rakete", sagte ein Mitarbeiter der renommierten Münchner Buchhandlung Hugendubel zu mir über das neueste Buch des Aufklärungsjournalisten Udo Ulfkotte, Gekaufte Journalisten. Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken.
Der Erfolg ist dem Buch auch zu wünschen. Es könnte den Medienkonsumenten die Augen öffnen und zu notwendigen Hygienemaßnahmen in der deutschen Medienlandschaft beitragen.

Mutig beschreibt ein ehemaliger Insider den Einfluss fremder Interessen auf deutsche "Qualitätsmedien" – er hat selbst 17 Jahre für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) gearbeitet und schämt sich heute dafür. Aus eigener Erfahrung schildert er, wie sich "Alpha-Journalisten" den Mächtigen andienen, Zugang zu einem kleinen Kreis verschwiegener Eliteorganisationen haben und sich von angeblich gemeinnützigen "transatlantischen Freundschaftsorganisationen" einbinden – hier sind vor allem die Einblicke in die Arbeit der Atlantikbrücke sehr wertvoll – und zum Propagandawerkzeug machen lassen.

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