Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.01.2005

16:29 Uhr

Nebeneinkünfte im Ausland

Großbritannien: Gläserne Abgeordnete

Zuletzt traf das Transparenzgebot den Premierminister. Tony Blair drohte eine Untersuchung über einen Privaturlaub auf dem Schloss eines Industriellen in Frankreich.

HB LONDON. Der Beauftragte des Unterhauses in London für ethische Standards, Sir Philip Mawer, hatte den Premierminister in einem Brief gefragt, warum er dem Parlament die Reise nicht gemeldet habe. Denn nach dessen Regeln müssen alle Abgeordneten Zuwendungen jeder Art von Dritten, die sie in ihrem politischen Handeln beeinflussen könnten, in einem speziellen, auch öffentlich einzusehenden Register auflisten.

Transparenz wird hinsichtlich möglicher Nebeneinkünfte von Parlamentariern im Vereinigten Königreich groß geschrieben. In die aus den Siebzigererjahren stammende „Declaration of Interest“ muss der jeweilige Abgeordnete etwa Honorare aus Büchern oder Vorträgen, Geld von Unternehmen für Aufsichtsratsposten oder etwa auch die Finanzierung von Reisen eintragen, wenn diese nicht aus der eigenen Tasche bezahlt wurden.

So finden sich in dem Register, das in Teilen auch im Internet nachzulesen ist, beispielsweise die Angaben des Parlamentariers Alan Campbell aus Tynemouth. Er beziffert dort seine Zuwendungen als Vorsitzender einer Interessenvereinigung von Schiffsbauern mit bis zu 10 000 Pfund und benennt außerdem eine Reise nach Frankreich und Spanien unter der Angabe, dass diese von dem Unternehmen Rail Freight Group finanziert wurde.

Nicht zuletzt dieses Transparenzmodell hat dafür gesorgt, dass es in Großbritannien seit Jahren keinen Skandal um Nebeneinkünfte gegeben hat. Tony Blair jedenfalls sah in seiner Reise nach Frankreich keinerlei Interessenkonflikt, weil es sich bei dem Gastgeber um einen alten Freund gehandelt habe und der kurze Aufenthalt auf dessen Schloss ohnehin Teil des Familienurlaubs war. „Alles, was gemeldet werden muss, wird auch gemeldet“, hieß es aus der Downing Street.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×