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13.06.2011

17:55 Uhr

"Nein" zur Atomkraft

Italiener bescheren Berlusconi krachende Niederlage

Wenn sich Silvio Berlusconi in Demut übt, dann muss er wirklich eine krachende Niederlage eingestreckt haben. Heute war es soweit. Die Volksabstimmung über die Atomkraft wird für Italiens Ministerpräsident zum Desaster.

Schlappe für Berlusconi

Video: Schlappe für Berlusconi

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RomSilvio Berlusconi hat eine deutliche politische Schlappe erlitten. Trotz eines Boykottaufrufs mehrerer Minister beteiligten sich am Wochenende nach vorläufigen Zahlen 57 Prozent der Wahlberechtigten an mehreren Volksabstimmungen. Damit wurde erstmals seit 1995 bei einem Referendum das erforderliche Quorum von 50 Prozent übertroffen. Allein das gilt als Niederlage für Berlusconi und seine Mitte-Rechts-Regierung.

Zudem votierten die Italiener nach Angaben des Regierungschefs wohl auch gegen den Wiedereinstieg in die Atomenergie. Zur Abstimmung standen auch die Privatisierung der Wasserversorgung und eine Immunitätsregelung für Regierungsmitglieder. Der Ausgang der Abstimmungen könnte die die brüchige Koalition ernsthaft gefährden. Im vergangenen Monat hatte das Mitte-Rechts-Bündnis bereits deutliche Verluste bei Regionalwahlen hinnehmen müssen.

Nach Auszählung von 83 Prozent der Stimmen lag die Beteiligung bei 57 Prozent. Da erwartet wurde, dass weit mehr Gegner Berlusconis an den Referenden teilnahmen, gingen Beobachter von einer deutlichen Ablehnung der Regierungsvorschläge aus.

Gegen Atomkraft: Greenpeaceaktivisten demonstrieren in Rom gegen den Wiedereinstieg Italiens. Quelle: dpa

Gegen Atomkraft: Greenpeaceaktivisten demonstrieren in Rom gegen den Wiedereinstieg Italiens.

Schon vor Schließung der Wahllokale räumte Berlusconi, der den Referenden demonstrativ ferngeblieben war, am Montag die Niederlage in der Atomfrage ein. So wie es aussehe, müsse man sich wahrscheinlich von der Atomkraft endgültig verabschieden und sich stattdessen auf erneuerbare Energien konzentrieren, sagte der konservative Politiker.

Innenminister Roberto Maroni von Berlusconis Koalitionspartner Liga Nord forderte den Regierungschef auf, seine Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen und Ende des Monats ein ehrgeiziges Reformprogramm für die kommenden zwei Jahre ins Parlament einzubringen. „Das ist der letzte Test“, sagte Maroni der Zeitung „Corriere della Sera“. Die Regierung Berlusconi muss am 22. Juni im Parlament eine Vertrauensabstimmung überstehen.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Tory

13.06.2011, 17:19 Uhr

Glückliches Italien. Ueber das Nein zur Atomkraft können die Meinungen ja auseinander gehen. Die Tatsache das per Volksentscheid darüber abgestimmt werden kann legitimiert jedenfalls diesen Entscheid. Die Italiener sind uns in Sachen Demokratie voraus. Selbst unter einen Berlusconi sind Volksentscheide möglich unter Merkel gibt es weder die Möglichkeit zu einen Volksentscheid noch wird jemals die Kalte Progression per Anhebung der Bemessungsgrundlage zum Inflationsausgleich ausgeglichen. Seit mehr als 40 Jahren
bereichert sich hier der Staat per heimlicher Steuererhöhung.

Account gelöscht!

13.06.2011, 17:31 Uhr

Merkel lebt noch in ihrer eigenen kleinen Parallelwelt und hat nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat.

Selbst Auflagen von "Bild" und "Bild am Sonntag stagnieren auch kontinuierlich.

Das lässt hoffen.










Account gelöscht!

13.06.2011, 18:28 Uhr

Ja,wir könnten auf einem guten Weg sein,wenn bei uns Volksabstimmungen auch zugelassen wären.Dafür sollte man sich einsetzen.Nicht nur die Atomkraft wären wir dann schon längst los,sondern auch so manch andere unliebsame Abzocke,die nur durch die Allianz von Wirtschaft und Politik zustande kommt.
Thema "Privatisierung".Sei es die Altersvorsorge,die Energieversorgung,das Wasser,der öffentliche Nahverkehr,der Öl und Gaspreis,die Bankenverantwortung.......

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