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10.04.2012

13:02 Uhr

Neue Angriffe

Keine Waffenruhe in Syrien

Eigentlich sollten die Waffen in Syrien seit dem frühen Morgen schweigen. Doch in Syrien geht die Militäroffensive gegen die Opposition unvermindert weiter. Angeblich will das Regime aber mit dem Truppenabzug begonnen haben.

Die syrische Regierung hatte einem Rückzug der Armee aus den Städten Syriens zugestimmt. dapd

Die syrische Regierung hatte einem Rückzug der Armee aus den Städten Syriens zugestimmt.

Beirut/Kairo In den syrischen Kampfgebieten hat es am Dienstag zunächst keine Anzeichen für eine Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe gegeben. Nach Angaben von Aktivisten setzten Regierungstruppen am Vormittag die Offensive in den Provinzen Hama und Homs sowie in der Region Aleppo fort. Das syrische Regime betonte dagegen, man ziehe jetzt Truppen ab: „Wir haben bereits den Abzug einiger Militäreinheiten aus einigen syrischen Provinzen begonnen“, sagte Außenminister Walid al-Muallim in Moskau, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete.

Al-Muallim forderte nach einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow mit Nachdruck Garantien der syrischen Opposition für eine Feuerpause. Die Führung in Damaskus habe kein Vertrauen in die Regierungsgegner, die Zerstörungen anrichteten und Menschen töteten. Lawrow erklärte, man wünsche sich eine Umsetzung des Abzugsplans: „Wir verlangen von unseren syrischen Kollegen, die übernommenen Verpflichtungen strikt einzuhalten.“

Dagegen berichtete die Opposition von massiver Gewalt der Regierung. „Artilleriebeschuss ist in der ganzen Provinz Hama zu hören. Auch Homs steht weiter unter Beschuss“, sagte der Leiter der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur dpa. Nahe Aleppo versuchten Soldaten des Regimes von Präsident Baschar al-Assad, die Ortschaft Maraa zu stürmen. Wegen der Medienblockade sind Meldungen aus Syrien von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen.

Schon für gescheitert hält der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), den Syrien-Friedensplan. „Ich sehe nicht, dass er noch in die Tat umgesetzt werden könnte - gerade nach den Eskalationsnachrichten der letzten 24 Stunden“, sagte Polenz im Deutschlandfunk. „Die Lage ist jetzt weiter eskaliert, dadurch, dass kriegerische Handlungen jetzt auch über die Grenzen Syriens hinweg auf das Territorium der Türkei (...) getragen worden sind.“

Die 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe hatte um 06.00 Uhr am Dienstagmorgen (05.00 Uhr MESZ) begonnen. Beide Seiten müssen die Kämpfe nach dem vom UN-Sicherheitsrat abgesegneten Plan eigentlich bis zum Donnerstag 06.00 Uhr Ortszeit eingestellt haben. Dem Vorschlag des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, hatten sowohl das Assad-Regime als auch die Opposition zugestimmt.

Kommentare (1)

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Thomas-Melber-Stuttgart

10.04.2012, 10:13 Uhr

Schon erstaunlich, welche Quellen DPA nutzt und als glaubhaft einstuft.

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