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20.11.2014

16:25 Uhr

Neue Atomgespräche

Russland springt Kim Jong Un zur Seite

Nordkorea ist isoliert: Sein Atomprogramm provoziert die Nachbarn, die Missachtung von Menschenrechten kritisiert die Weltgemeinschaft. Jetzt nähert sich Russland den Nordkoreanern an – und kritisiert die Uno.

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un soll sich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin gewandt haben. Reuters

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un soll sich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin gewandt haben.

MoskauRussland und Nordkorea wollen die internationalen Verhandlungen über Pjöngjangs umstrittenes Atomprogramm wieder aufnehmen. Moskau sei zu Kontakten auf höchster Ebene bereit, teilte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau nach Agenturberichten mit. Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un habe in einem Brief an Präsident Wladimir Putin ebenfalls seine Bereitschaft zur Erneuerung der seit 2009 eingefrorenen Gespräche erklärt.

Wegen seines Atomprogramms ist das kommunistische Nordkorea international isoliert. Nach US-Einschätzung ist das Land in der Lage, einen Atomsprengkopf für eine Interkontinentalrakete zu bauen. An den festgefahrenen internationalen Verhandlungen mit Nordkorea sind China, die USA, Russland, Südkorea und Japan beteiligt.

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Nordkorea ist empört: Die Uno-Sicherheitsrat will das Land wegen Menschenrechtsverletzungen in Den Haag belangen. Pjöngang droht mit Atomtests und will seine Kampffähigkeit nun auf „unbegrenzte Weise“ verstärken.

Die Annäherung an Nordkorea verband die die russische Regierung mit der Kritik an einer Uno-Resolution, in der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea angeprangert werden. Es sei „kontraproduktiv, in der Uno-Vollversammlung und im Menschenrechtsrat zu versuchen, mit konfrontativen Resolutionen laute Erklärungen abzugeben“, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag nach einem Treffen mit einem nordkoreanischen Sondergesandten Choe Ryong Hae in Moskau. „Die Uno-Strukturen für die Menschenrechte“ dürften „nicht zu juristischen oder Strafverfolgungseinrichtungen werden“. Mit Resolutionen wie der zu Nordkorea würden Länder „öffentlich verfolgt“, statt Lösungen zu suchen.

Der Menschenrechtsausschuss der Uno-Vollversammlung hatte am Dienstag in New York eine Resolution verabschiedet, die Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Grundlage der Resolution ist ein Uno-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die Anfang des Jahres veröffentlichte Untersuchung stützt sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert.

Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der Uno-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Im Sicherheitsrat könnten dann aber Russland und China ihr Vetorecht nutzen. Auf die Verabschiedung der Resolution hatte Nordkorea verärgert reagiert und mit einem Abbruch der Gespräche mit der EU über die Menschenrechtslage im Land gedroht.

Kommentare (2)

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Herr Carsten Härtl

21.11.2014, 10:24 Uhr

Hier muss ich dem Vertreter Russlands ausnahmsweise Recht geben. Jeder weiß, es hat noch nie zum Ziel geführt, eine Diktatur mit großer Öffentlichkeit anzuklagen und unter Druck zu setzen. Diktatoren reagieren dann mit Trotz und noch mehr Verhärtung, meist zum Nachteil der Bevölkerung, deren Befreiung man angeblich erreichen will. Aber die USA (die zuvorderst hinter dieser UNO-Kampagne stehen), haben doch gar kein Interesse an der Bevölkerung Nordkoreas. Es geht meiner Analyse nach eher darum, die Entspannungsbemühungen der südkoreanischen Regierung zu torpedieren. Denn Entspannung und Abrüstung in Korea wäre der strategische SuperGAU für die USA.

Herr Eric Boule

26.11.2014, 21:00 Uhr

Die UNO-Anschuldigen lauten :
Grundlage der Resolution ist ein Uno-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt.
Kurz gesagt NordKorea soll machen was die USA schon Jahre praktizieren

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