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29.10.2013

14:17 Uhr

Neue Führungsära

China will weitere Reformen vorantreiben

Chinas Regierung wird beim dritten Plenum den politischen Kurs der Zukunft vorgeben. Staatschef Xi Jinping will die Weichen für weitere Reformen stellen – und seine Macht über die 80-Millionen-Mitglieder-Partei festigen.

In den vergangenen Monaten hatte Xi Jinping immer wieder betont, China müsse tiefgreifende Strukturreformen vorantreiben, um das Wirtschaftswachstum dauerhaft zu sichern. dpa

In den vergangenen Monaten hatte Xi Jinping immer wieder betont, China müsse tiefgreifende Strukturreformen vorantreiben, um das Wirtschaftswachstum dauerhaft zu sichern.

PekingChinas Staatsführung will Ende kommender Woche ihren künftigen politischen Kurs abstecken. Ab dem 9. November treffen sich die Mitglieder des rund 200-köpfigen Zentralkomitees vier Tage lang zum dritten Plenum, wie das Parteiorgan „Volkszeitung“ am Dienstag mitteilte. Die Sitzung zum Beginn der neuen Führungsära dient traditionell als Richtungsgeber für die weitere Amtszeit.

Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte vergangene Woche angekündigt, bei dem Plenum werde eine Vorlage für umfassende Reformen erarbeitet. In den vergangenen Monaten hatte Xi immer wieder betont, China müsse tiefgreifende Strukturreformen vorantreiben, um das Wirtschaftswachstum dauerhaft zu sichern. Anfang Oktober hatte Xi in einem Interview gesagt: „Wir konzentrieren uns auf die Qualität und Effizienz von Wachstum.“

Es wird erwartet, dass Xi das Treffen nutzt, um seinen Machtanspruch über die mehr als 80 Millionen Parteimitglieder zu kräftigen. Er war im November vergangenen Jahres zum Parteichef aufgestiegen und soll zehn Jahre an der Macht bleiben.

Seit Wochen spekulieren Beobachter, welche Reformen Chinas Staatsführung künftig vorantreiben möchte. Ministerpräsident Li Keqiang hatte zu verstehen gegeben, dass China langfristig von der Fokussierung auf die Exportwirtschaft wegkommen müsse. Mit einem groß angelegten Urbanisierungsprogramm solle die Zahl der Stadtbewohner weiter erhöht werden. Die Regierung hofft, damit den Binnenkonsum anzukurbeln.

Vergangenes Jahr hatte sich die Konjunktur in China mit einem Wachstum von 7,7 Prozent auf den niedrigsten Stand seit 1999 abgekühlt. In diesem Jahr wollte die Regierung eigentlich nicht mehr wie in den Jahren zuvor die Konjunktur mit Investitionspaketen antreiben. Experten machten jedoch ein neues Konjunkturpaket für einen leichten Aufschwung im dritten Quartal auf 7,8 Prozent verantwortlich.

Von

dpa

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