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08.05.2012

04:53 Uhr

Neue Koalition

Israel bläst Neuwahlen wieder ab

Erst am Montag hatte der israelische Ministerpräsident Netanjahu wegen eines Streits mit Koalitionspartnern auf Neuwahlen gedrängt. Doch nun bildet er in Israel eine neue Regierung - mit der bisherigen Opposition.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Neuwahlen wieder abgesagt. Reuters

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Neuwahlen wieder abgesagt.

JerusalemDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Chef der bisher oppositionellen Kadima-Partei Schaul Mofas haben sich nach israelischen Medienangaben überraschend auf die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit geeinigt.

Mofas solle stellvertretender Ministerpräsident sowie Minister ohne Geschäftsbereich werden, berichteten die Zeitungen „Haaretz“ und „Jerusalem Post“ online. Details der Koalitionsvereinbarung müssten aber noch abschließend ausgearbeitet werden, hieß es. Die Regierung solle bis Oktober 2013 im Amt bleiben.

Das Parlament soll sich am Dienstag mit der neuen Regierung befassen. Netanjahu würde nun dort über eine Mehrheit von 94 von 120 Sitzen verfügen. Mofas könnte laut israelischem Rundfunk bereits am Donnerstag vereidigt werden. Die linke Meretz-Partei kritisierte die Vereinbarung als zynisches politisches Manöver.

Die Kadima ist derzeit mit 28 Abgeordneten stärkste Kraft im Parlament. Umfragen zufolge würde sie bei Neuwahlen nur noch mit zehn Mitgliedern in der Knesset vertreten sein. Die Kadima war vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon im November 2005 als Abspaltung von der Likud-Partei gegründet worden.

Die israelische Regierung hatte erst am Montag vorgeschlagen, die Wahlen auf den 4. September vorzuverlegen. Die Knesset hatte die Auflösung des Parlaments für diese Neuwahlen bereits in erster Lesung beschlossen.

Hintergrund ist ein Streit in der bisherigen Koalition um die Reform des Militärdienstes. In dem Streit geht es um die Frage, ob künftig auch orthodoxe Juden zum Militärdienst verpflichtet werden.

Kommentare (6)

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Account gelöscht!

08.05.2012, 04:52 Uhr

"Die Regierung solle bis Oktober 2013 im Amt bleiben."

Ich übersetze das mal so: Netanjahu möchte bis 10/2013 im Amt bleiben ...

Nur, Krieg spielen wird er jetzt wohl nicht mehr können ... und nach seiner Amtszeit wird wohl der Staatsanwalt mit irgendwas winken.

Tick Tack Tick Tack ...

CassiusDio

08.05.2012, 10:27 Uhr

Eher umgekehrt. Bei Unstimmigkeiten macht ein eh schon geplanter Krieg auch innenpolitisch Sinn. Die Ultraorthodoxen wären wären sicher die besten Krieger. Hat Israel Angst vor seiner eigenen Doktrie?

Account gelöscht!

08.05.2012, 11:03 Uhr

Wer ist für die Dauer-Hitler-Filme auf n-tv eigentlich verantwortlich. Also diese Filme laufen ja Tag-ein-Tag-aus als Dauerbeschallung. Wer ist der Programm-Direktor von n-tv ?? Kann man die Filme mal abstellen oder dient das zur Dauer-Schuld-Erzeugung der Deutschen ??
Also als Konservativer Deutscher bin ich ein Freund Israels im westlichen Freundschafts-Bündnis und achte das Judentum absolut als friedliche Religion. Das nur zur Klarstellung dabei.

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