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24.11.2015

16:10 Uhr

Neue Regierung in der Türkei

Erdogan befördert seinen Schwiegersohn

VonGerd Höhler

Der türkische Premierminister Davutoglu hat sein Kabinett vorgestellt. Unter den Ministern finden sich viele Vertraute von Präsident Erdogan. Die türkische Wirtschaft wird vor allem von einer Personalie enttäuscht sein.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (r.) winkt seinen Anhängern zu – sein Schwiegersohn Berat Albayrak (l.) wird nun zum Minister befördert. dpa

Familie Erdogan

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (r.) winkt seinen Anhängern zu – sein Schwiegersohn Berat Albayrak (l.) wird nun zum Minister befördert.

Es war keine leichte Geburt. Erst eine Woche, nachdem ihm Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hatte, stellte der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu am Dienstag in Ankara sein neues Kabinett vor. Die Regierung repräsentiere „das ganze Volk“ und werde die Türkei „in die Zukunft“ und „auf eine höhere Stufe der Zivilisation führen“, wie der Ministerpräsident vor Reportern versicherte.

Hinter den Kulissen sei zwischen Davutoglu und Erdogan, der laut Verfassung die Ernennung der Minister billigen muss, in den vergangenen Tagen heftig gerungen worden, berichten Insider in Ankara. Tatsächlich trägt die neue Kabinettsliste Erdogans Handschrift.

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Neuer Minister für Energie und Bodenschätze wird Berat Albayrak, ein Schwiegersohn des Staatspräsidenten. Albayrak war Chef der Calik-Holding, einer der größten türkischen Konzerne mit drei Dutzend Firmen, bevor er bei der Wahl am 1. November auf der Liste von Erdogans islamisch-konservativer Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) ins Parlament gewählt wurde.

Die als eng mit der Regierung verbandelt geltende Calik-Gruppe ist im Bauwesen, Energiesektor, bei Finanzdienstleistungen, im Transportgewerbe, der Textilbranche und im Mediensektor aktiv. Die zur Calik-Holding gehörende Tageszeitung Sabah vertritt eine betont regierungsfreundliche Linie.

Albayrak ist nicht der einzige Erdogan-Getreue im neuen Kabinett. Binali Yildirim, ein enger Vertrauter des Staatspräsidenten, wird neuer Verkehrsminister, Yalcin Akdogan, ein früherer Erdogan-Berater, bleibt Vize-Premier. Auch mit einer weiteren Personalie setzte sich Erdogan durch: Der frühere Vize-Premier Ali Babacan gehört der neuen Regierung nicht mehr an.

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