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10.05.2016

20:45 Uhr

Neue Wendung in Brasilien

Regierung will Rousseff-Absetzung kurzfristig stoppen

Eine erneute Wendung in Brasiliens Regierungskrise: Die Regierung stellt nun infrage, ob das Parlamentsvotum für eine Absetzung Dilma Rousseffs rechtmäßig war. Rousseff könnte noch in dieser Woche suspendiert werden.

Der brasilianischen Präsidentin werden Haushaltstricks vorgeworfen, im Herbst könnte sie vom Senat endgültig abgesetzt werden. dpa

Dilma Rousseff

Der brasilianischen Präsidentin werden Haushaltstricks vorgeworfen, im Herbst könnte sie vom Senat endgültig abgesetzt werden.

BrasíliaBrasiliens Regierung will mit einem Einspruch vor dem Obersten Gerichtshof die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im letzten Moment verhindern. Das Gesuch ziele vor allem auf den ebenfalls abgesetzten Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha, berichtete das Portal „Folha de S. Paulo“.

Cunha war wegen der Behinderung von Korruptionsermittlungen gegen ihn vom Obersten Gericht des Landes suspendiert worden. Er hatte das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff mit Tricks und Parteinahme forciert – unter seiner Leitung stimmte das Parlament im April dafür und machte den Weg frei für die am Mittwoch geplante Suspendierung der Präsidentin für zunächst 180 Tage.

Die Regierung stellt wegen der Vorwürfe gegen Cunha und seiner Absetzung die Rechtmäßigkeit des Verfahrens infrage. Er soll fünf Millionen Dollar Schmiergeld kassiert und in der Schweiz deponiert haben. Rousseff wird vorgeworfen, die Haushaltsbilanz künstlich geschönt zu haben.

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Rousseff kann noch diese Woche vom Amt suspendiert werden. Der Interimspräsident der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, widerrief am Dienstag seine völlig überraschende Entscheidung vom Vortag, das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung Rousseffs für ungültig zu erklären. Wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete, habe Maranhão dies dem Präsidenten des Senats, Renan Calheiros, mitgeteilt. Der wollte ohnehin am Mittwoch über die Suspendierung beraten und entscheiden lassen.

Die am 17. April erfolgte Zustimmung von mehr als zwei Drittel der Abgeordneten war Voraussetzung dafür, dass der Senat aktiv werden kann. Im Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit dafür ab, Rousseff zu suspendieren, um gegen sie gerichtete Vorwürfe juristisch zu prüfen. Ihr werden Haushaltstricks vorgeworfen, im Herbst könnte sie vom Senat endgültig abgesetzt werden.

Bei einer Mehrheit von 41 der 81 Senatoren im Senat muss sie sofort abtreten. Als Folge würde Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) die Amtsgeschäfte übernehmen, Temer will in diesem Fall eine Regierung ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden.

Von

dpa

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