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01.10.2016

12:24 Uhr

Neuer Ansatz

Gabriel erfreut über freies Internet in den USA

Seit Samstag ist die Internetaufsicht in den USA in privaten Händen. Für Sigmar Gabriel ein „klares Signal“ in die richtige Richtung. Doch es gibt auch Kritik und Sorgen um den Missbrauch der neuen Freiheit.

Der Vizekanzler begrüßt den gemäßigten Umgang und hält die Sorgen für unbegründet. Reuters

Wirtschaftsminister Gabriel

Der Vizekanzler begrüßt den gemäßigten Umgang und hält die Sorgen für unbegründet.

BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das Ende der alleinigen Aufsicht der US-Regierung über Kernfunktionen des Internets begrüßt. Das seit Samstag geltende Modell sei ein „klares Signal für ein freies Internet“, erklärte der Vizekanzler. „Der Multistakeholder-Ansatz sichert die Innovationsfähigkeit und Stabilität des Internets durch eine gleichberechtigte Berücksichtigung einer Vielzahl von Perspektiven und Interessen.“

Auch sein Ministerium habe sich für die Neuausrichtung der Organisation Icann eingesetzt. Die US-Regierung hatte angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen auf die alleinige Kontrolle von Kernfunktionen des Internets wie die Vergabe von Domain-Adressen zu verzichten.

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Die Aufsicht der Internet-Verwaltung ICANN soll künftig international sein. Oft wurde gewarnt, dadurch könne zu viel Kontrolle an Länder fallen, die die Freiheit im Netz einschränken wollen.

Icann ist ein privates, aber nicht gewinnorientiertes Unternehmen mit Sitz in Kalifornien und für die Internet-Verwaltung zuständig. Entscheidungen werden nach Anhörungen von Regierungen, Unternehmen, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen.

Die Übergabe der Aufsicht war umstritten. Dem Wunsch nach einem Ende der US-Kontrolle über das Internet stand die Sorge gegenüber, dass künftig auch Regierungen und Gruppen stärker mitsprechen können, die kein Interesse an einem freien Internet haben. Das Wirtschaftsministerium hält diese Gefahr für gebannt.

Von

rtr

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