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05.01.2007

15:05 Uhr

Neuer Botschafter

Bush wechselt Irak-Mannschaft aus

US-Präsident George Bush scheint es bitterernst zu sein mit seinen Plänen für einen Strategiewechsel der Vereinigten Staaten im Irak: Nachdem er Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ersetzte, will er auch die übrigen militärischen und politischen Verantwortlichen für den Irak austauschen.

Wechselt zur Uno: Der Noch-US-Botschafter im Irak, Zalmay Khalilzad. Foto: dpa

Wechselt zur Uno: Der Noch-US-Botschafter im Irak, Zalmay Khalilzad. Foto: dpa

HB WASHINGTON. Bush plant nun auch, seinen Botschafter und damit direkten Vertreter bei der irakischen Regierung in Bagdad sowie die militärischen Kommandeure auszutauschen. Regierungskreisen zufolge wird Bush seine neue Irak-Politik am Dienstag vorstellen.

Der bisherige Irak-Botschafter Zalmay Khalilzad soll auf den Posten des US-Vertreters bei den Vereinten Nationen wechseln und den wegen seiner harten Haltung umstrittenen John Bolton ablösen. Eine Verlängerung von Boltons Amtszeit war an den Demokraten im Senat gescheitert. Aussichtsreichster Kandidat für den Botschafterposten in Bagdad ist der bisherige US-Vertreter in Pakistan, Ryan Crocker.

Khalilzad ist es nicht gelungen, die irakischen Sunniten stärker in den politischen Prozess einzubinden und damit eine Quelle der Gewalt zum Versiegen zu bringen. Dass er selbst ein sunnitischer Muslim ist, lieferte der schiitisch geführten Regierung in Bagdad zudem die Vorlage für den Vorwurf, er sei parteilich. Im vergangenen Jahr hat die Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten drastisch zugenommen. Viele Beobachter befürchten inzwischen ein Auseinanderbrechen des ölreichen Golfstaats.

Bush wird zudem die beiden militärisch Verantwortlichen für den Irak austauschen: John Abizaid gibt wie geplant den Posten als Chef des US-Zentralkommandos auf, wo er für die Einsätze im Irak und Afghanistan zuständig war. Er soll offenbar durch Admiral William Fallon ersetzt werden, den Kommandeur der US-Pazifikflotte. Zudem soll George Casey, Kommandeur der Irak-Truppe, von Generalleutnant David Petraeus abgelöst werden. Er war beim Einmarsch in den Irak 2003 dabei und federführend am Ausbildungsprogramm für irakische Sicherheitskräfte beteiligt. Damit wären praktisch alle Verantwortlichen für die Irak-Politik ausgetauscht. Das Verteidigungsministerium hat bereits seit Dezember einen neuen Chef, Robert Gates.

In Washington wird zwar nicht erwartet, dass die neuen Gesichter automatisch eine radikale Kursänderung im Irak bedeuten. Bush verschafft sich damit aber mehr Spielraum für den Neustart, den er unter dem Druck der Wahlniederlage seiner republikanischen Partei und der neuen demokratischen Mehrheit im US-Kongress angekündigt hat.

Die am Donnerstag gewählte Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bekräftigte, dass das Parlament mehr erwartet als nur kosmetische Veränderungen: „Es liegt in der Verantwortung des Präsidenten, einen neuen Plan für den Irak vorzulegen, der den Irakern klar macht, dass sie ihre Straßen und ihre Sicherheit selbst verteidigen müssen. Einen Plan, der Stabilität in der Region fördert und uns erlaubt, unsere Truppen auf verantwortliche Weise umzugruppieren.“

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