Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.05.2014

14:46 Uhr

Neuer EU-Kommissionspräsident

Merkel stellt sich hinter Juncker

Kanzlerin Merkel will nun doch den EVP-Kandidaten Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten durchsetzen. Zuvor hatte sie sich sehr zurückhaltend über dessen Chancen geäußert.

Wer wird Kommissionspräsident?

Merkel macht sich für Juncker stark

Wer wird Kommissionspräsident?: Merkel macht sich für Juncker stark

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für den Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. „Deshalb führe ich jetzt alle Gespräche genau in diesem Geiste, dass Jean-Claude Juncker auch Präsident der Europäischen Kommission werden sollte“, sagte Merkel am Freitag auf dem Katholikentag in Regensburg.

Diese EU-Spitzenposten werden neu vergeben

EU-Kommissionspräsident

Der konservative Portugiese José Manuel Barroso hatte den Posten seit 2004 für zwei Amtszeiten inne. Sein Nachfolger soll laut EU-Vertrag von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl gewählt werden. Die europäischen Parteienfamilien schicken erstmals Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten. Für die Sozialdemokraten ist das der Deutsche Martin Schulz (SPD), derzeit EU-Parlamentspräsident. Die Konservativen als zweiter großer Block haben sich für Luxemburgs Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker entschieden. Die beiden sind die aussichtsreichsten Kandidaten.

EU-Ratspräsident

Bisher plant und leitet der Belgier Herman Van Rompuy als Ratspräsident die EU-Gipfel. Sein Nachfolger wird vermutlich aus einer anderen politischen Ecke kommen als der neue Kommissionschef. Der Belgier gilt als ruhig und drängt üblicherweise nicht ins Rampenlicht. Wollen die Staats- und Regierungschefs wieder einen Ratspräsidenten, der ihnen weder Konkurrenz noch besonders viel Ärger macht, könnte das dagegen sprechen, dass etwa Juncker dieses Amt übernimmt, wenn er nicht Kommissionspräsident wird. Der Luxemburger hat sich als Ministerpräsident und langjähriger Eurogruppenchef den Ruf erworben, selten ein Blatt vor den Mund zu nehmen.

EU-Außenbeauftragter

Die Britin Catherine Ashton ist während ihrer Amtszeit als "Außenministerin" der EU oft als zögerlich kritisiert worden, Lob erhielt sie für ihre Rolle in den schwierigen Atomverhandlungen mit dem Iran. Als möglicher Nachfolger wird der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gehandelt. Als Osteuropäer hat er gute Chancen, da im europäischen Posten-Poker neben der politischen Ausrichtung auch die regionale Verteilung eine Rolle spielt. Allerdings dürfte nach dem Ausscheiden Ashtons eines der Spitzenämter wieder an eine Frau gehen.

Präsident des Europaparlaments

In den vergangenen Jahren haben sich die beiden großen Fraktionen, Sozialisten und Konservative, die fünfjährige Amtszeit geteilt und jeweils für zweieinhalb Jahre den Parlamentspräsidenten gestellt. Der Sozialdemokrat Schulz interpretierte den Posten dabei wesentlich offensiver als sein Vorgänger, der christdemokratische Pole Jerzy Buzek. Angesichts der befürchteten Zunahme von europakritischen Abgeordneten könnte der neue Präsident einem Parlament vorstehen, das deutlich zersplitterter als bisher ist - und der EU zu einem deutlich wahrnehmbaren Teil feindlich gegenübersteht. Keine leichte Aufgabe.

Präsident der Eurogruppe

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem hat die Leitung des wichtigsten Gremiums der Eurozone erst im Januar 2013 von Juncker übernommen. Doch Medienberichten zufolge gibt es im Kreis der Euro-Finanzminister Kritik an seiner Amtsführung - Dijsselbloem vertrete zu sehr die Interessen seines Landes. Daher gebe es Bestrebungen, Dijsselbloem im Zuge der Personalrochade nach der Europawahl abzulösen. Ob dies aber wirklich geschieht, ist noch offen.

Zuvor hatte sich Merkel in der Frage nicht klar festgelegt. Zwar unterstützte sie vor der Wahl Junckers Spitzenkandidatur für die Europäische Volkspartei (EVP). Nach der Wahl jedoch äußerte sie sich sehr zurückhaltend. Anfang der Woche hatte sie nach dem Treffen mit den anderen EU-Regierungschefs über Junckers Kandidatur gesagt: „Die EVP hat ihn nominiert. Diese ganze Agenda kann von ihm, aber auch von vielen anderen erledigt werden."

Von

dpa

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

30.05.2014, 15:29 Uhr

Merkel stellt sich hinter Juncker

Das hört sich vielversprechend an. Hoffentlich tritt sie auch kräftig zu.

Account gelöscht!

30.05.2014, 15:34 Uhr

Zitat : Merkel stellt sich hinter Juncker

- diese neue Pirouette wird der Madam eine Menge Ärger mit den Engländern, Italienern, Schweden, Ungarn, etc. einbringen.

Cameron wird wohl mit Austritt Englands aus der EU drohen.

Der Zerfall des faulen Monsters hat angesetzt !

Account gelöscht!

30.05.2014, 15:41 Uhr

Dass das Verhältnis Merkel/Juncker nicht das beste ist, dürfte bekannt sein. Das Photo illustriert dieses Verhältnis oder Nichtverhältnis ziemlich zufreffend, man beäugt sich, ohne sich zu mögen, suggeriert aber Nähe und Einverständnis.

Merkel macht es wie immer, erst schaut sie, wie der Hase läuft, dann schlägt sie sich auf die Seite der "Mehrheit" wie immer auch diese Mehrheit aussieht.

Für Juncker ist sie mit der großen europäischen Koalition Konservative/Sozialisten geben und hat mit Jürgen Habermas auch ihren "philosophischen" Segen bekommen.

Merkel versus Habermas, das wäre nun wohl doch nicht gegangen. lol

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×