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10.05.2017

09:17 Uhr

Neuer Präsident von Südkorea

Moon zu Nordkorea-Besuch bereit

Bessere Beziehungen zu Nordkorea und neue Verhandlungen über das US-Raketenabwehrsystem THAAD: Der neue südkoreanische Präsident Moon beteuert, er wolle den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel um jeden Preis bewahren.

Südkorea

Neuer Präsident setzt auf Gespräche mit Nordkoreas Diktator

Südkorea: Neuer Präsident setzt auf Gespräche mit Nordkoreas Diktator

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SeoulDer zum neuen Präsidenten von Südkorea gewählte Moon Jae In ist vereidigt worden. Er sei bereit, unter den passenden Umständen die Regierung in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang zu treffen, sagte Moon bei der Vereidigungszeremonie am Mittwoch. „Ich bin gewillt, für den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel überall hinzugehen“, erklärte er. Dabei nannte er als Reiseziele auch Washington, Peking und Tokio. Am Dienstag hatte der Liberale Moon die Wahl mit großem Vorsprung vor seinen Gegnern gewonnen.

Die Staatenlenker von China und Japan gratulierten Moon. Aus Peking kam lediglich ein Einzeiler, den die chinesische staatliche Nachrichtenagentur am Mittwoch veröffentlichte. Die Verbindungen zwischen Seoul und Peking sind derzeit nicht gut, weil Südkorea unter der Regierung von Ex-Präsidentin Park Geun Hye die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD vorangetrieben hatte. Auch zu Japan sind die Beziehungen angespannt, Streitpunkt ist dabei die sexuelle Ausbeutung von Südkoreanerinnen im Zweiten Weltkrieg durch japanische Soldaten.

Moon Jae-in: Südkorea vertraut auf einen linken Saubermacher

Moon Jae-in

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Nach dem Korruptionsskandal um Präsidentin Park Geun-hye wählt Südkorea einen Saubermacher. Der ehemalige linke Aktivist Moon Jae-in soll den Klüngel der Korea AG auskehren. Allerdings droht nun Streit mit den USA.

Mit Blick auf das THAAD-System kündigte Moon an, dessen Stationierung mit den USA „ernsthaft verhandeln“ zu wollen. Die Vereinigten Staaten sind Seouls Top-Verbündeter. Peking sieht das Abwehrsystem hingegen als Bedrohung – der Radar sei stark genug, um chinesische Militäreinsätze auszuspionieren.

Schon im Wahlkampf hatte Moon versprochen, bei THAAD und beim Umgang mit Nordkorea auf einen anderen Ansatz als die konservativen Vorgängerregierungen zu setzen. Er sprach sich für eine engere Bindung mit Nordkorea aus, da die harte Linie der Konservativen in Südkorea Pjöngjang nicht davon abgehalten habe, nukleare Waffen zu entwickeln.

Zudem traf Moon Jae erste Personalentscheidungen: Er nominierte den Provinzgouverneur und Parteifreund Lee Nak Yon als Ministerpräsidenten nominiert. Der frühere Abgeordnete soll Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Hwang Kyo Ahn werden, der seit der Absetzung von Moons Vorgängerin Park Geun Hye im März die Amtsgeschäfte des Präsidenten kommissarisch leitete. Der Nominierung Lees muss allerdings das Parlament nach einer Anhörung noch zustimmen. Der Gouverneur der Provinz Süd-Jeolla verfüge über lange Erfahrung in der Politik und der Verwaltung. Im Präsidialsystem Südkoreas trifft das Staatsoberhaut fast alle wichtigen Entscheidungen.

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Nach der Wahl von Moon Jae In zum neuen Präsidenten in Südkorea heißt es aus der US-Regierung: Das Verhältnis zwischen Washington und Seoul sei nicht grundsätzlich in Gefahr. Dennoch seien gewisse Schwankungen möglich.

Moon ernannte zudem den langjährigen Geheimdienstbeamten Suh Hoon zum neuen Chef des staatlichen Aufklärungsdienstes (NIS). Suh spielte bei den Vorbereitungen der bisher einzigen beiden Gipfeltreffen Süd- und Nordkoreas in den Jahren 2000 und 2007 eine wichtige Rolle.

Moon, der das Kind von Flüchtlingen aus Nordkorea ist, war Stabschef unter dem letzten liberalen Präsidenten Roh Moo Hyun. Dieser sprach sich bereits für engere Bindungen zu den Nachbarn im Norden aus. Der neue Präsident wurde für eine fünfjährige Amtszeit gewählt.

Moon wird die Amtsgeschäfte sofort übernehmen. Eine zweimonatige Übergangszeit entfällt, da die Wahl von 2018 auf dieses Jahr vorgezogen worden war. Die Südkoreaner waren zur Abstimmung aufgerufen, nachdem die Konservative Park Geun Hye wegen Korruptionsvorwürfen im März ihres Amtes enthoben worden war. Gegen die Ex-Präsidentin ist inzwischen Anklage erhoben worden.

Kommentare (2)

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Herr Norman Fischer

10.05.2017, 11:48 Uhr

Natürlich ist Diplomatie das Mittel der Wahl. Normalerweise.
Ein Krieg bringt bedeutende Verluste auf beiden Seiten.
Und Kim kand sagen: Seht ihr, die Amis sind genauso böse
wie ich euch das schon immer gesagt habe.
Und es ist wirklich moralisch verwerflich, unschuldigen Zivilisten,
die eh schon unter unverstellbaren Bedingungen leben, Leid zuzufügen.

Auf der anderen Seite gehört kim, wie auch sein Vater und Großvater,
zu den grausamsten Diktatoren der Menschheitsgeschichte.
Er fügt seinem Volk und insbesondere seinen Kritikern und
Fliehenden unvorstellbares Leid zu. Bis zu den Verwandten dritten Grades.
Es werden unvorstellbare Strafen angewendet, grausame Menschenversuche
durchgeführt, und die Bevölkerung hungert und es fehlt an allem.

1999 starben über eine Million Menschen bei einer Hungersnot.
Hilfsgüter wurden erst nicht ins Land gelassen. Danach dann als
Wohltaten der Regierung angepriesen.

Fast die gesamten Einnahmen - und diese stammen hauptsächlich
aus internationalen illegalen Geschäften wie Falschgeld und Drogenhandel -
werden für die Aufrüstung ausgegeben. Das heisst, der Verrückte wird
immer gefährlicher.

Es ist eine sehr schwere Entscheidung. Un würde einen gefährlichen
Präzedenzfall schaffen. Abgesehen von der generellen Ächtung von
Angriffskriegen. China und Russland müssen auch mit ins Boot geholt werden.
Sehr schwierig.

Und dennoch gilt die Redewendung: Besser ein Ende mit Schrecken als ein
Schrecken ohne Ende. Je länger wir warten, um so höher wird der Preis sein.

Als friedliebender Mensch fällt es mir extrem schwer, sowas zu schreiben.
Aber wenn man mal googelt, was die Menschen dort durchmachen,
so wäre auch ein hoher Preis für deren Befreiung in Betracht zu ziehen.
Schade, dass es so weit gekommen ist. Ohne Gegensteuern wird es aber immer
schlimmer.

Herr Norman Fischer

10.05.2017, 11:52 Uhr

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