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09.08.2016

21:17 Uhr

Neustart für Putin und Erdogan?

Gute Miene nach bösem Spiel

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei herrschte eine diplomatische Eiszeit zwischen Putin und Erdogan. Nun haben sich beide Staatschefs in St. Petersburg getroffen. Alles vergeben und vergessen?

Die diplomatische Eiszeit zwischen den beiden Ländern scheint überwunden. dpa

Putin und Erdogan

Die diplomatische Eiszeit zwischen den beiden Ländern scheint überwunden.

St. PetersburgIn der Weltpolitik sagt ein Lächeln mehr als tausend Worte. Nach acht Monaten Sanktionen, Beleidigungen und Drohungen sitzen Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan im prunkvollen Konstantinpalast vor den Toren von St. Petersburg und machen gute Miene. Es ist das mit Spannung erwartete erste Treffen der beiden Präsidenten seit Beginn der schweren russisch-türkischen Krise. Trotz des Konflikts fällt die Begrüßung freundlich aus.

Lässig sitzen die Staatschefs auf den gepolsterten Biedermeierstühlen. Beim Auftakt des Gesprächs schauen beide auf ihre Schuhe oder in den Raum, selten einander in die Augen. Für Erdogan ist es die erste Auslandsreise seit dem Putschversuch Mitte Juli.

Putin geht in seiner Heimatstadt gleich in die Offensive, wenig diplomatisch verpackt und ohne die üblichen Höflichkeitsfloskeln. Es habe Jahre blühender Beziehungen gegeben, aber dann sei die „bekannte Tragödie“ geschehen, „bei der im November unser Armeeangehöriger ums Leben kam“, sagt der Kremlchef. Er spielt auf den türkischen Abschuss eines russischen Kampfjets im Grenzgebiet zu Syrien an. Moskau reagierte darauf mit umfassenden Sanktionen gegen Ankara. Nun gehe es jedoch um die Wiederherstellung der Beziehungen, sagt Putin.

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Vor kurzem klang das ganz anders. Ein „Helfershelfer der Terroristen“ sei das „verräterische Regime“ Erdogans, polterte Putin nach dem Abschuss - und brachte Erdogans Glauben ins Spiel, bei dem der türkische Präsident schon gar keinen Spaß versteht. „Allah beschloss, die regierende Clique in der Türkei zu bestrafen, und hat sie um den Verstand gebracht“, spottete Putin. Erdogan ist nicht zurückhaltend beim Austeilen, doch gegen seinen Moskauer Kollegen kam er nicht an.

Stattdessen wirkte der sonst vor Selbstbewusstsein strotzende Erdogan kleinlaut. „Einige Zeit nach dem Zwischenfall habe ich Herrn Putin angerufen“, sagte er damals dem Sender France24. „Aber bis jetzt hat Herr Putin nicht zurückgerufen.“ Erdogans Rechtfertigungsversuche gipfelten in der Aussage: „Hätten wir gewusst, dass es ein russisches Flugzeug war, hätten wir möglicherweise anders gehandelt.“

Erdogan trifft Putin

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Und nun alles vergeben und vergessen? Aus Moskauer Sicht hat sich Erdogan entschuldigt, und die russischen Sanktionen etwa gegen die türkische Tourismusbranche hatten den gewünschten Effekt. Eindrucksvoll war dies an den verwaisten Stränden am Mittelmeer zu beobachten, wo zuvor Heerscharen von Russen ihre Körper bräunten.

„Ich glaube daran, dass wir mit diesem Schritt und zukünftigen Schritten in eine ganz andere Phase eintreten“, sagt Erdogan im Konstantinpalast. Dicke Folianten und prächtig bemalte Fabergé-Eier zieren den Raum. Putin und Erdogan: Beide waren einst Hoffnungsträger des Westens für eine Modernisierung ihrer Länder. Längst fühlen sie sich zu Unrecht kritisiert - auch das bringt sie zusammen.

Besonders die Türkei ist auf Verbündete angewiesen. Schon im Juni hat der von Erdogan installierte Ministerpräsident Binali Yildirim verkündet, Ziel sei es, „die Zahl der Freunde zu mehren, die der Feinde zu verringern“. Wie weit die Türkei davon entfernt ist, dafür mag die Zeit nach dem Putschversuch vom 15. Juli ein Indiz sein.

Der Kampfjet-Abschuss und die Krise zwischen Moskau und Ankara

Der Abschuss...

...eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei stürzte die einstigen Partner Moskau und Ankara in eine tiefe Krise. Türkische F16-Jets hatten die Suchoi Su-24 am 24. November 2015 mit der Begründung abgeschossen, der Jet habe unerlaubt türkisches Gebiet überflogen. Moskau bestreitet, dass das in Syrien operierende Flugzeug türkischen Luftraum verletzt hat. Außerdem weist Russland die Darstellung zurück, der Pilot sei gewarnt worden.

Als Vergeltungsmaßnahme...

...erließ der russische Präsident Wladimir Putin umfassende Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei. Besonders schmerzhaft fielen die Strafmaßnahmen im Tourismusbereich aus. Alle Charterflüge in die Türkei wurden eingestellt. Zudem benötigten Türken ab Jahresbeginn wieder ein Visum für Russland. Die Einfuhr von türkischem Gemüse und Obst wurde grundsätzlich verboten.

Die Eiszeit...

...endete im Juni, als der Kreml über einen Brief des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an Putin berichtete. Aus russischer Sicht enthielt das Schreiben die geforderte Entschuldigung für den Zwischenfall von Ende November. Hingegen beharrt die türkische Regierung darauf, Erdogan habe zwar die Hinterbliebenen des getöteten Piloten, nicht aber die russische Regierung um Verzeihung gebeten. Der russischen Führung habe Erdogan nur sein Bedauern mitgeteilt.

Putin kündigte an, dass beide Seiten ihre Wirtschaftsbeziehungen nach Beilegung des Streits mit Nachdruck vorantreiben wollten. „Wir sollten das vorherige Niveau nicht nur wiederherstellen, sondern übertreffen“, sagte der Kremlchef am Abend. Konkret meinte er das ambitionierte Gasprojekt Turkish Stream durch das Schwarze Meer und den russischen Bau des ersten Atomkraftwerks in der Türkei.

Im Zuge ihrer Entspannungspolitik wollen die beiden Länder nun offenbar doch die Schwarzmeer-Pipeline TurkStream bauen. Das Projekt werde zügig umgesetzt, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag bei einem Treffen mit seinem Kollegen Wladimir Putin in St. Petersburg. Beide Länder seien entschlossen, ihre Beziehungen wieder zu normalisieren. Putin kündigte an, die Sanktionen gegen die Türkei schrittweise aufzuheben.

Nach dem Abschuss eines russischen Kampflugzeuges nahe der syrischen Grenze durch die Türkei hatten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern stark verschlechtert. Russland verhängte Handelssanktionen und strich Charterflüge. Das Gasprojekt TurkStream galt als tot.

Nach den ursprünglichen Plänen soll von der südrussischen Stadt Anapa eine Leitung unter dem Schwarzen Meer bis nach Kiyiköy im europäischen Teil der Türkei verlegt werden. Die Pipeline soll eine Kapazität von 63 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr haben. Die Auswirkungen auf Europa sind noch nicht klar. Viele Politiker in der EU fordern schon länger, dass die Union von russischem Gas unabhängiger werden müsse. Wenn künftig über TurkStream Gas nach Europa fließt, würde allerdings sowohl die Abhängigkeit von Russland als auch von der Türkei steigen.

Der russische Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow bezeichnete das Treffen als wichtigen Vorstoß für die Weltpolitik. „Die beiden Präsidenten haben Recht, dass sie es gewagt haben. Man soll nach Wegen zur Zusammenarbeit suchen“, sagte der Ex-Sowjetpräsident.

Putin und Erdogan berieten rund zwei Stunden im kleinen Kreis, wie die Agentur Tass meldete. Dann kamen die Delegationen dazu, darunter die für Energie zuständigen Minister. Erdogan sagte, Turkish Stream solle rasch gebaut werden, um die Türkei und Europa zu versorgen.

Zu den Delegationen gehörten auch ranghohe Militärs und Geheimdienstler, die mit dem Krieg in Syrien befasst sind. Russland unterstützt in Syrien Präsident Baschar al-Assad, die Türkei fordert seinen Rücktritt. „Demokratische Änderungen in Syrien sind nur mit demokratischen Mitteln zu erreichen“, bekräftigte Putin.

Die Türkei erhoffte sich von dem Treffen ein Ende von Sanktionen wie etwa des russischen Importstopps für Obst und Gemüse. Dieses Embargo könnte bis zum Jahresende aufgehoben werden, sagte der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Für die angeschlagene türkische Tourismusbranche ist die Wiederannäherung wichtig, weil Russen vor der Krise zu den größten Urlaubergruppen gehörten. Danach brachen die Besucherzahlen aber fast völlig ein. Diesen Trend umzukehren, sei nur eine Frage der Zeit, meinte Putin.

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