Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.11.2011

12:16 Uhr

„Neuwahlen im Februar“

Berlusconi bringt Wunschnachfolger in Stellung

Italiens Premier räumt das Feld nicht sofort. Zunächst will er die EU-Verpflichtungen umsetzen und sein eigenes Erbe sichern. Doch inzwischen nennt Silvio Berlusconi selbst ein Ablaufdatum - und einen Thronfolger.

Silvio Berlusconi (l) und sein Wunschnachfolger, Angelino Alfano. dpa

Silvio Berlusconi (l) und sein Wunschnachfolger, Angelino Alfano.

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei möglichen vorgezogenen Neuwahlen nicht wieder antreten. „Da keine anderen Mehrheiten (im Parlament) möglich sind, sehe ich nur Neuwahlen Anfang Februar, bei denen ich nicht mehr kandidieren werde“, sagte er der Zeitung „La Stampa“ vom Mittwoch. „Ich fühle mich erleichtert“, fügte er hinzu.

Als möglichen Kandidaten im Fall von Neuwahlen brachte Berlusconi den derzeitigen Generalsekretär seiner Partei Volk der Freiheit (PDL), Angelino Alfano, ins Gespräch: „Jetzt schlägt Alfanos Stunde, er wird unser Kandidat sein. Er ist gut.“ Der Ministerpräsident lobte vor allem die „Führungskraft“ des Politikers.

Zunächst jedoch müsse Italien den der Europäischen Union zugesagten Pflichten im Kampf gegen die Schuldenkrise nachgehen, sagte Berlusconi weiter. „Wir müssen den Märkten umgehend Antworten liefern.“ Er habe sich gegenüber der EU verpflichtet, sagte er. „Bevor ich gehe, möchte ich mein Versprechen halten.“ Berlusconi hatte am Dienstagabend erklärt, er werde zurücktreten, sobald das Parlament seine Spar- und Reformpläne verabschiedet habe. Ob es zu Neuwahlen kommt oder eine Übergangsregierung eingerichtet wird, ist noch unklar.

Langer Kampf

Berlusconi gibt auf

Langer Kampf: Berlusconi gibt auf

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Berlusconis Rücktrittsankündigung zeigte am Mittwoch keine beruhigende Wirkung auf die Märkte. Die Renditen italienischer Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit stiegen auf über sieben Prozent. Griechenland, Irland und Portugal mussten bei diesem Renditeniveau unter den Rettungsschirm schlüpfen.

Für Berlusconis Nachfolge sind aber auch andere Kandidaten im Gespräch, darunter der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti als Chef einer Übergangsregierung aus Technokraten. Berlusconi könnte auch sein enger Vertrauter, Kabinettsminister Gianni Letta als Regierungschefs beerben.

Auf der Agenda der Regierung steht zunächst die Umsetzung der EU-Beschlüsse von Ende Oktober. Die Regierung in Rom hatte auf Druck der Euro-Partner Strukturreformen zugesagt, um das Wachstum auf Trab zu bringen, darunter eine Deregulierung am Dienstleistungsmarkt, eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und die Lockerung des Kündigungsschutzes.

Berlusconi: Ring frei zur Nachfolge-Debatte!

Berlusconi

Ring frei zur Nachfolge-Debatte!

Berlusconi will zurücktreten - aber nicht sofort. Mehrere Nachfolger kommen in Frage.

Das Land wird dabei wie die Sanierungsfälle Griechenland, Irland und Portugal von einer Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds überwacht. EU und EZB werden in den kommenden Tagen Experten nach Rom schicken, um die Reformpläne zu prüfen.

Italien weist nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung auf. Nach einer Abstimmung über die Maßnahmen im Stabilitätsgesetz werde es Konsultationen mit den Parteien geben, hieß es am Abend in Rom. Dabei wolle der Staatspräsident den Vorschlägen und Positionen der politischen Kräfte in Italien „höchste Aufmerksamkeit“ widmen.

Nach den Fahrplänen des Parlaments dürfte zunächst der Senat vom 15. bis 18. November das Stabilitätsgesetz mit den Reformzusätzen der Regierung behandeln. Dann geht der Entwurf in das Abgeordnetenhaus.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

09.11.2011, 11:29 Uhr

Paris und Berlin werden dagegen sein.Was und wen Berlusconi will ist nicht wichtig-es wird in Deutschland und Frankfurt entschieden und sie werden sich kaum für den Cosa Nostra Junge aus Sizilien aussprechen.Alfano war die treibende Kraft hinter der Zerstörung der italienische Justiz um sein Pate(Berlusconi) zu schützen.Napolitano wird Monti oder Temonti und andere Ökonomen ausrufen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×