Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.09.2011

18:38 Uhr

Neuwahlen

Slowenische Regierung am Ende

VonStefan Menzel

Das Ende der slowenischen Regierung kam schleichend. Nach und nach hatten sich mehrere Regierungsparteien aus der Koalition verabschiedet. Nach einem Misstrauensvotum muss nun neu gewählt werden.

Sloweniens Ministerpräsident Pahor muss abtreten. Reuters

Sloweniens Ministerpräsident Pahor muss abtreten.

WienSlowenien steht vorzeitig vor Neuwahlen. Die sozialdemokratische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Borut Pahor hat am Dienstagabend im Parlament ein Misstrauensvotum verloren. Pahor hatte zuvor vor einem Sturz seiner Regierung gewarnt. „Slowenien droht dann ein mehrmonatiger Stillstand“, sagte der Premier. Neuwahlen könnten wahrscheinlich frühestens im Dezember angesetzt werden. Ungeklärt ist damit auch, ob Slowenien rechtzeitig der Erweiterung des Euro-Stabilisierungsfonds EFSF zustimmen wird. Ursprünglich sollten alle Euro-Länder bis zum Oktober grünes Licht für die EFSF-Erweiterung geben. Slowenien gehört der Euro-Zone seit 2007 an und war das erste osteuropäische Mitgliedsland.

Der Zusammenbruch der Pahor-Regierung hatte sich schon während der vergangenen Monate abgezeichnet. Nach und nach hatten sich mehrere Regierungsparteien aus der gemeinsamen Koalition mit den Sozialdemokraten verabschiedet. Im Sommer hatte Borut Pahor schon keine Mehrheit mehr im Parlament. Die Konservativen in Slowenien unter dem früheren Premier Janez Jansa haben jetzt die besten Aussichten, die neue Regierung zu bilden.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

katerramus

20.09.2011, 20:55 Uhr

danke an Slowenien, dann bleibt uns wenigstens der Rettungsschirm erspart.

Wenn die Rating- Agenturen dann noch ordentlich Panik verbreiten, vielleicht androhen, Frankreich das AAA abzuerkennen -

dann werden unsere Politiker vielleicht einsehen, dass eine Transferunion, die wir über die EZB faktisch schon haben, nicht noch durch unwiderrufliche Bürgschaften an anderer Stelle manifestiert zu werden braucht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×