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06.01.2015

15:22 Uhr

Niederlande

Weiterer Rücktritt bei Finanzmarktaufsicht

Jetzt ist auch der Aufsichtsratschef der niederländischen Finanzmarktaufsicht AFM zurückgetreten. Der Vorstand besteht damit nur noch aus einer einzigen Person.

Die Finanzmarktaufsicht AFM überwacht den gesamten Finanzsektor der Niederlande, einschließlich Geldanlagen, Investments, Versicherungen und Kreditwesen. dapd

Die Finanzmarktaufsicht AFM überwacht den gesamten Finanzsektor der Niederlande, einschließlich Geldanlagen, Investments, Versicherungen und Kreditwesen.

AmsterdamIn den Niederlanden tritt nun auch der Aufsichtsratschef der Finanzmarktaufsicht AFM, George Möller, mit sofortiger Wirkung zurück. Er ist damit das vierte Mitglied des Gremiums, das nach einem Ende 2014 veröffentlichten Bericht zur Arbeit der Behörde seinen Hut nimmt.

In dem Bericht war den Regulierern vorgeworfen worden, geltende Regeln nur „schlampig“ durchgesetzt zu haben. Die AFM nannte am Dienstag zunächst keinen Grund für Möllers Abgang.

Die Behörde überwacht den gesamten Finanzsektor der Niederlande, einschließlich Geldanlagen, Investments, Versicherungen und Kreditwesen.

Die drei Pfeiler der Bankenaufsicht

Bankenaufsicht

Die zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) wird unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) eingerichtet und soll am 4. November 2014 die Arbeit aufnehmen. Die EZB wird künftig die etwa 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwachen. Vor dem Start durchleuchten die Aufseher deren Bilanzen und testen die Krisentauglichkeit der Institute.

Bankenabwicklung

Von 2016 an sollen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken greifen („Single Resolution Mechanism“/SRM). Erklärtes Ziel ist, dass im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre und Sparer herangezogen werden - und nicht mehr allein der Steuerzahler. Alle Länder sollen Notfallfonds aufbauen, die sich aus Abgaben der Banken finanzieren.

Einlagensicherung

Der grenzüberschreitende Schutz der Bankguthaben von Kunden ist noch Zukunftsmusik. Dagegen gibt es starken Widerstand aus vielen Staaten. Gerade die deutschen Sparkassen und Volksbanken befürchten, dass die üppig gefüllten deutschen Töpfe im Fall von Schieflagen von Instituten in anderen Euroländern geschröpft werden.

Das Finanzministerium hatte das Gutachten im September in Auftrag gegeben. Im Dezember war es an die Öffentlichkeit gelangt. Damit wurde auch bekannt, dass kritisiert wurde, die Mitglieder der Behörde hätten ihre Nebentätigkeiten in anderen Unternehmen erst mit Verzögerung mitgeteilt.

Das Papier enthält zudem mehr als 60 Empfehlungen für Verbesserungen sowie Forderungen nach sofortigen Änderungen im Statut der Behörde und nach besserer Aufsicht durch das Finanzministerium.

Seit Beginn der Untersuchung waren schon drei Mitglieder des Gremiums zurückgetreten – offiziell aus persönlichen Gründen. Derzeit besteht der AFM-Vorstand nur noch aus einer Person.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Manfred Zimmer

06.01.2015, 17:55 Uhr

Was steht denn parallel dazu im deutschen Bericht?

Wenn Steinbrück als oberster Chef dieser Behörde Zeit für viele Vorträge hatte und ordentlich abkassiert hat, wie sah es denn da bei der BAFin aus?

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