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10.07.2017

14:44 Uhr

Nihat Zeybekc

Österreich verbietet türkischem Wirtschaftsminister die Einreise

Eine Veranstaltung von Auslandstürken in Österreich muss ohne Besuch eines Regierungsvertreters auskommen. Dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekc verweigert Wien die Einreise.

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WienÖsterreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci eine Einreiseerlaubnis verweigert. Zeybekci hatte seine Reise aus Anlass des Jahrestags des gescheiterten Putschs in der Türkei geplant. Das österreichische Außenministerium teilte am Montag mit, die Regierung glaube, dass Zeybekci nur vorhabe, öffentlich vor seinen Landsleuten aufzutreten, was die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden könne. Ankara kritisierte das Vorgehen als antidemokratisch.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz verurteile weiterhin den Putschversuch am 15. Juli 2016 und die folgende breite Welle von Festnahmen sowie die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit, teilte das Ministerium mit. Zeybekci sei willkommen, wenn er Österreich einen offiziellen Besuch abstatten wolle.

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Das türkische Außenministerium teilte mit, Zeybekci an der Teilnahme am Gedenken an Opfer des Putschversuchs zu hindern, „beweist, dass Österreich nicht aufrichtig in seinem Ansatz zur Verteidigung demokratischer Werte ist“.

Österreich gehört innerhalb der EU zu den stärkten Kritikern des Umgangs der Türkei mit Menschenrechten. Das Land hatte als erstes gefordert, die Gespräche mit Ankara über eine türkische EU-Mitgliedschaft einzustellen. Kurz, der gute Chancen auf das österreichische Bundeskanzleramt bei der Wahl im Oktober hat, ist besonders streng gegenüber der Türkei gewesen.

Von

rtr

Kommentare (6)

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Herr Alessandro Grande

10.07.2017, 10:17 Uhr

Bravo Österreich, denn das hätte sich unsere Staatsratsvorsitzende wieder nicht getraut!

Herr Günther Heck

10.07.2017, 11:14 Uhr

In Österreich wird noch deutsch -im wahrsten Sinne des Wortes- gesprochen.

Frau Lana Ebsel

10.07.2017, 11:14 Uhr

Kurz wird als der Retter unserer europäischen Kultur in die Geschichtsbücher eingehen. Merkel wohl nur als Randnotiz, die Europa beinahe zerstört hat.

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