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09.12.2011

12:54 Uhr

Nobelpreisträger

Promis fordern Freilassung von Liu Xiaobo

Ein Jahr nach seiner Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis sitzt der Bürgerrechtler Xiaobo immer noch in Haft. Die Welt dürfe den chinesischen Kämpfer nicht vergessen, mahnen Nobelpreisträger.

Ein Jahr nach seiner Ehrung mit dem Friedensnobelpreis sitzt Xiaobo immer noch in Haft. Reuters

Ein Jahr nach seiner Ehrung mit dem Friedensnobelpreis sitzt Xiaobo immer noch in Haft.

PekingVor der Verleihung des Friedensnobelpreises am Samstag in Oslo haben frühere Preisträger und Menschenrechtsgruppen die sofortige Freilassung des chinesischen Bürgerrechtlers Liu Xiaobo gefordert. Ein Jahr nach seiner Ehrung sei der 56-Jährige der einzige Preisträger, der heute in Haft gehalten werde, beklagten fünf Nobelpreisträger, darunter der südafrikanische Bischof Desmond Tutu und der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel.

Die Welt scheine den Dissidenten im Gefängnis zu vergessen, kritisierten die Nobelpreisträger in einem Appell, den die in den USA ansässige Menschenrechtsgruppe Freedom Now verbreitete. Seine Frau Liu Xia werde immer noch in ihrer Pekinger Wohnung unter Hausarrest gehalten. Auch seine Freunde stünden unter Druck.

Liu Xiaobo mit seiner Frau Liu Xia. Reuters

Liu Xiaobo mit seiner Frau Liu Xia.

Wegen seiner Bemühungen für einen demokratischen Wandel in China war Liu Xiaobo im Dezember 2009 wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ verurteilt worden. Er sitzt in Jinzhou in der nordostchinesischen Provinz Liaoning im Gefängnis.

Der diesjährige Friedensnobelpreis wird an diesem Samstag an drei Vorkämpferinnen für Frauenrechte vergeben: die Liberianerinnen Ellen Johnson-Sirleaf und Leymah Gbowee sowie die Jemenitin Tawakkul Karman. Die Zeremonie in der norwegischen Hauptstadt Oslo fällt auf den internationalen Tag der Menschenrechte. Liu Xiaobo hatte 2008 diesen Tag ausgesucht, um die „Charta 08“ für einen friedlichen demokratischen Wandel in China zu veröffentlichen, die er maßgeblich mit entworfen hatte.

Mehr als zwei Dutzend Menschenrechtsorganisationen forderten seine Freilassung, darunter Amnesty International und Chinese Human Rights Defenders (CHRD). „Das Schicksal von Liu Xiaobo und Liu Xia ist symptomatisch für den wachsenden Eifer der chinesischen Regierung, abweichende Meinungen mit allen Mitteln auszumerzen“, sagte die Asien-Direktorin von Amnesty, Catherine Baber. Die zunehmend mächtigeren Polizei- und Sicherheitskräfte könnten ungestraft Personen ohne rechtliche Aufsicht festhalten. Barber warf ihnen auch Folter und Misshandlung vor.

„2011 war eines der schlimmsten Jahre der jüngsten Geschichte für die Menschenrechte und ihre Verteidiger“ in China, kritisierte CHRD. Viele Aktivisten seien einfach verschwunden oder unter Hausarrest gestellt worden, insbesondere als Reaktion auf Aufrufe zu „Jasmin-Protesten“ nach arabischem Vorbild im Frühjahr.

Menschenrechtsgruppen forderten auch die Freilassung der Bürgerrechtler Chen Guangcheng oder Gao Zhisheng sowie anderer Inhaftierter wie Chen Wei, Ni Yulan und ihren Mann Dong Jiqin oder Zhu Yufu, die im Zuge des Vorgehens gegen etwaige „Jasmin-Proteste“ festgenommen worden waren. Die Organisation Human Rights Watch forderte, Fortschritte in einzelnen Menschenrechtsfällen zur „Messlatte“ im Umgang mit China zu machen.

Von

dpa

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