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16.08.2014

16:58 Uhr

Nordirak

Tausende Jesiden protestieren gegen Gewalt

Während Außenminister Steinmeier ein Flüchtlingslager im Norden des Iraks besucht, demonstrieren in Hannover Tausende Jesiden gegen die IS-Terroristen. Sie wollen die Welt auf die Gräueltaten aufmerksam machen.

Demonstranten gehen mit Fahnen und Plakaten durch Hannover. Jesidische und kurdische Gruppen haben zu einer Großdemonstration gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) aufgerufen. dpa

Demonstranten gehen mit Fahnen und Plakaten durch Hannover. Jesidische und kurdische Gruppen haben zu einer Großdemonstration gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) aufgerufen.

HannoverTausende Jesiden und Kurden haben in Hannover gegen gewaltsame Übergriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf Minderheiten im Nordirak protestiert. Demonstranten hielten am Samstag Fotos von Kindern mit schmerzverzerrtem Gesicht in die Höhe, auf Plakaten stand „Stoppt den Terror“ oder „Stoppt den Völkermord“. Zu dem friedlichen Protestmarsch waren Menschen aus ganz Deutschland angereist. Die Polizei zählte rund 10 500 Teilnehmer, nach Angaben der Organisatoren waren es mehr als dreimal so viele.

„Die Situation in den betroffenen Gebieten ist immer noch sehr kritisch“, sagte Yilmaz Kaba aus Celle, einer der Organisatoren der Demonstration. Es gebe Berichte von Massakern. Außerdem sei ein ganzes Dorf von den IS-Milizen vor ein Ultimatum gestellt worden. „Den Bewohnern wurde damit gedroht, dass sie getötet werden, wenn sie nicht zum Islam übertreten“, sagte Kaba.

Was leistet Deutschland im Irak - und was (noch) nicht?

Bis an die Grenze des Machbaren

Die Bundesregierung hat angekündigt, bei ihrer Hilfe für den Irak bis an die Grenze des politisch und juristisch Machbaren zu gehen. Was heißt das konkret?

Hilfszahlungen

Die Bundesregierung hat im Zuge der Krise 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. 4,4 Millionen sind für dringende Maßnahmen wie den Bau von Unterkünften, die Trinkwasserversorgung und medizinische Hilfe vorgesehen. 20 Millionen stehen für längerfristige Infrastrukturprojekte bereit. Auch dabei geht es in erster Linie um Wasserversorgung.

Transport von Hilfsgütern

Die Bundeswehr hat am Freitag mit Hilfsflügen in die nordirakische Kurden-Hauptstadt Erbil begonnen. Fünf Transall-Flugzeuge starteten mit mehr als 35 Tonnen Lebensmitteln und Sanitätsmaterial.

Ausrüstung

Die Bundesregierung hat sich bereiterklärt, Rüstungsgüter wie Kleinlastwagen, Schutzwesten oder Helme aus Bundeswehrbeständen an die kurdischen Streitkräfte im Nordirak zu liefern. Beschlossen ist das aber noch nicht.

Waffen

Auch Waffenlieferungen schließt die Bundesregierung nicht grundsätzlich aus. Allerdings argumentiert sie, dass andere Länder dazu eher in der Lage seien, weil die Kurden mit Waffen aus der früheren Sowjetunion und den USA kämpften.

Bundeswehreinsatz im Irak

Einzelne Politiker haben die Unterstützung der US-Militäroperation im Irak durch die Bundeswehr gefordert – der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour zum Beispiel. Für die Bundesregierung ist das derzeit kein Thema. Die USA bekämpfen die Terrormiliz IS mit Luftangriffen.

Die religiöse Minderheit der Jesiden stammt aus dem Irak, Syrien, der Türkei und aus dem Iran. Wegen ihrer Verfolgung vor allem im Irak sind viele Anhänger dieser Religion ins Ausland geflohen. In Deutschland leben zwischen 50 000 und 90 000 Jesiden, überwiegend in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Zu der Demonstration in Hannover hatten jesidische und kurdische Gruppen aufgerufen. In anderen deutschen Städten sollte es am Samstag ebenfalls Kundgebungen und Mahnwachen geben.

Die Demonstranten appellierten an die Bundesregierung, den Terror zu bekämpfen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besuchte am Samstag den Irak und sicherte den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistischen Terroristen zu.

Von

dpa

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