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09.05.2016

16:11 Uhr

Nordkorea

Kim Jong Un festigt seine Macht

VonMartin Kölling

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un steht künftig auch der Regierungspartei vor. Das Land soll sich wirtschaftlich entwickeln – konkrete Pläne und Maßnahmen gibt es aber nicht, während die atomare Bewaffnung verstärkt wird.

Atomwaffen-Tests

Nordkorea: Ausbau der Atomwaffenkapazität

Atomwaffen-Tests: Nordkorea: Ausbau der Atomwaffenkapazität

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Pjöngjang
Generalsekretär der Koreanischen Arbeiterpartei war Kim Jong Un schon. Auch ist er Erster Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission und oberster Befehlshaber der Koreanischen Volksarmee. Am Montag hat der erste Kongress seiner Partei seit 36 Jahren ihn offenbar auf einen neugeschaffenen Posten gewählt. Nach Berichten Japans von TV-Sender NHK und dem australischen Sender abc news ist Kim von nun auch Parteivorsitzender. 

Es wäre ein Beschluss mit Ansage. Die Partei hatte angekündigt, dass der Parteitag Kim einen neuen Top-Posten verleihen würde. Schließlich dient die Versammlung nach Ansicht ausländischer Korea-Experten vor allem dazu, Kims Macht zu festigen. Doch es war offen, welchen Titel der dritte Kim an der Staatsführung erhalten würde. Denn sein Großvater und sein Vater halten wichtige Posten posthum inne. 

Wo der Kommunismus noch lebt

Kommunistische Regime der Gegenwart

Vor dem Fall der Sowjetunion gab es zahlreiche Länder mit kommunistischen Regierungen. 2016 verbleiben noch vier, oder - je nach Lesart des nordkoreanischen Regimes - fünf.

Quelle: dpa

China

Mit 1,3 Milliarden Menschen bevölkerungsreichstes Land der Welt. Es hat den Aufstieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt seiner Abkehr vom kommunistischen Wirtschaftsmodell zu verdanken. Seit den 1980er Jahren verfolgt China eine Politik der Reformen und der Öffnung. Die sozialistische Marktwirtschaft funktioniert nach kapitalistischen Methoden. Die kommunistische Ideologie wird gepflegt, dient aber nur dem Erhalt der Diktatur der Kommunistischen Partei.

Vietnam

Nachbarland Chinas, etwa so groß wie Deutschland ohne Hessen, mit mehr als 3000 Kilometern Küste am Südchinesischen Meer. Rund 94 Millionen Einwohner. Ho Chi Minh gründete die Kommunistische Partei in den 1930er Jahren im Kampf gegen die Kolonialmacht Frankreich. Nach der Niederlage Frankreichs besiegten die Kommunisten auch das US-gestützte Regime in Südvietnam. Seit 1975 regieren sie das vereinigte Land. Seit 1986 gibt es marktwirtschaftliche Reformen.

Kuba

Gut elf Millionen Einwohner, etwa so groß wie einst die DDR. Nach der Revolution von 1959 wandte es sich Anfang der 1960er Jahre zum Kommunismus und suchte bei der Sowjetunion Schutz vor dem kapitalistischen Nachbarn USA, der zuvor großen Einfluss auf der Insel hatte. Bis 2006 regierte Revolutionsführer Fidel Castro (89). Unter Fidels jüngerem Bruder Raúl (84) versucht Kuba seit einigen Jahren mit zaghaften markwirtschaftlichen Reformen, die marode Wirtschaft des Landes anzukurbeln.

Laos

Armes Nachbarland Vietnams ohne Küstenzugang, etwas kleiner als die Bundesrepublik ohne die neuen Bundesländer. Knapp sieben Millionen Einwohner. Laos war Teil des französischen Kolonialgebiets Indochina. Im Vietnamkrieg wurde es zum meist bombardierten Land der Welt. US-Bomber legten weite Teile in Schutt und Asche, weil vietnamesische Kommunisten sich im Grenzgebiet versteckten. Bis heute sind die Böden verseucht. Nach dem Ende des Vietnamkriegs marschierte Vietnam ein und installierte 1975 die kommunistische Regierung.

Nordkorea

Nachbarland Chinas, etwa ein Drittel so groß wie Deutschland, 24 Millionen Einwohner. Die UN werfen der Diktatur gröbste Menschenrechtsverletzungen vor. Nordkorea hat zwar 2009 alle Bezüge zum Kommunismus aus seiner Verfassung gestrichen. Aber die Arbeiterpartei wurde 1945 als Zweig der ehemaligen Kommunistischen Partei gegründet. An der Spitze von Staat, Partei und Armee steht der Machthaber Kim Jong Un; er „erbte“ die Machtposition von seinem Vater. Bereits sein Großvater Kim Il Sung war mit Hilfe Moskaus an die Spitze der Partei gelangt und wird als Staatsgründer verehrt.

Kims Großvater, der Staatsgründer Kim Il Sung, wird noch heute als „ewiger Präsident“ in der Nomenklatura geführt. Der Posten des Vorsitzenden des Zentralkomitees seit seinem Tod nie wieder besetzt. Kims Vater Kim Il Song führte das Land mit nicht geringerer Machtfülle unter anderem als Generalsekretär und wurde nach seinem Tod zum „ewigen Generalsekretär“.

Der Parteitag segnete auch die Berichte von Kim Jong Un ab. Kim verfolgt eine Doppelstrategie, mit der er die Wirtschaft und das Atomwaffenarsenal des Landes entwickeln will. Kim erklärte etwa, dass sein Land eine verantwortungsbewusste Atommacht sei. Sein Land würde die Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen, wenn seine Souveränität durch andere Staaten mit solchen Waffen verletzt würde. Demnach soll der Umfang der nuklearen Bewaffnung nicht nur erhöht, auch die Qualität soll verbessert werden.

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