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18.02.2014

07:15 Uhr

Nordkorea

USA appellieren an Diktator Kim Jong Un

Die Uno werfen dem nordkoreanischen Regime Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Das US-Außenministerium wendet sich an Kim Jong Un und fordert konkrete Schritte bei Menschenrechten. Schutzmacht China wiegelt ab.

Fernsehbilder von Nordkoreas Kim Jong Un – zu sehen auf einem Screen im Bahnhof von Seoul. ap

Fernsehbilder von Nordkoreas Kim Jong Un – zu sehen auf einem Screen im Bahnhof von Seoul.

Washington/GenfNach der massiven Uno-Kritik am kommunistischen Regime Nordkoreas hat die US-Regierung Pjöngjang zu „konkreten Schritten“ zur Verbesserung der Menschenrechte aufgerufen. Der jüngste Bericht einer Uno-Kommission bestätige, „dass die Menschenrechtslage in Nordkorea zu den schlechtesten auf der Welt gehört“, erklärte Außenamtssprecherin Marie Harf in Washington. Der Report belege überzeugend „verbreitete, systematische und schwere Menschenrechtsverletzungen“.

Die vom Uno-Menschenrechtsrat beauftragte Untersuchungskommission hatte in ihrem am Montag veröffentlichten Schlussbericht das „enorme Ausmaß“ an Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Menschen würden systematisch ermordet, versklavt, gefoltert, sexuell missbraucht und dem Hunger ausgesetzt.

Die Uno-Experten werfen Diktator Kim Jong Un persönliche Verantwortung für die Verbrechen vor. Zugleich appellierten sie an den Weltsicherheitsrat, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Ermittlungen zu beauftragen.

Nordkoreas Verbündete

China

Die Volksrepublik ist mit Abstand Nordkoreas größter Exportpartner. Nicht in den Statistiken tauchen umfangreiche Nahrungsmittel- und Energiehilfen auf. Peking hat mehr Einfluss auf Pjöngjang als jeder andere Staat. Allerdings hat auch China Nordkoreas dritten Atomtest verurteilt und den jüngsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt - das zeigt die Verärgerung über den jungen Machthaber Kim Jong Un.

Als Gastgeber organisierte Peking mehrere Runden der Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nordkorea, China, den USA, Südkorea, Japan und Russland. Für ein Ende des Atomwaffenprogramms standen diplomatische Zugeständnisse und Wirtschaftshilfen in Aussicht. Doch Nordkorea ließ die Verhandlungen 2009 platzen und setzt bis heute allein auf Konfrontation.

Iran

Nordkorea ist seit Jahren ein wichtiger Waffenlieferant für Teheran. Nach Angaben der Vereinten Nationen exportierte Pjöngjang auch für Atom-Sprengköpfe geeignete Raketen in den Iran. 2012 vereinbarten das Mullah-Regime und die kommunistische Diktatur eine noch engere Zusammenarbeit. Zu diesem Zweck unterzeichneten Vertreter beider Länder mehrere Kooperationsabkommen im Technologiebereich. Konkret geht es um Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Lebensmittel, eine engere Zusammenarbeit bei der Forschung sowie um Austauschprogramme für Studenten.

Russland

Pjöngjang steht in Moskau noch aus sowjetischer Zeit mit rund elf Milliarden US-Dollar in der Kreide. Das Verhältnis der einst engen Verbündeten hat sich in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt. Noch im Sommer 2011 wollten der damalige Kremlchef Dmitri Medwedew und der bereits von Krankheit geschwächte nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il neuen Schwung in die Beziehungen bringen. Sie kündeten zahlreiche gemeinsame Projekte an, doch blieb es meist bei Absichtserklärungen. So scheiterte auch der Bau einer Pipeline, die russisches Erdgas über nordkoreanisches Gebiet nach Südkorea transportieren sollte.

Kuba

Nordkorea und Kuba kooperieren unter anderem in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Biotechnologie. Seit 1960 gibt es diplomatische Beziehungen zwischen Havanna und Pjöngjang. Auf den Tod des „Genossen Kim Jong Il“ im Dezember 2011 reagierte Kubas Regierung mit einer dreitägigen Staatstrauer.

Der Sicherheitsrat solle gezielte Sanktionen gegen nordkoreanische Funktionäre verhängen, die im Verdacht stehen, sich solcher Verbrechen schuldig gemacht zu haben, heißt es im Bericht einer vom Uno-Menschenrechtsrat beauftragten Kommission. Von generellen Sanktionen raten die Experten unter Hinweis auf die Notlage der Bevölkerung ab. „Die Schwere, das enorme Ausmaß und die Art und Weise der in diesem Staat begangenen Verbrechen sind in der heutigen Welt beispiellos“, erklärte die Untersuchungskommission.

Kommentare (1)

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Free

18.02.2014, 07:41 Uhr

In Nordkorea kann Dich eine freie Meinungsäußerung das Leben kosten. Iran hängt homosexuelle und selbst minderjährige werden zum Tode verurteilt. Aber bei jedem Thema müssen einige ihren USA-Hass loswerden. Eine Geisteshaltung, wo sich Nationalsozialisten und Kommunisten seltsam einig sind und unsere Medien in den letzten Jahren mit einseitiger Berichterstattung diese Gesinnung auch noch fördert. Wirklich traurig.
Übrigens, für all diejenigen, die jetzt Gründe für ihren USA-Hass aufzählen, zwei Punkte:
1.) Würden die, die Nordkorea und den Iran so viel besser halten, auch ihre Kinder für ein Auslandsaufenthalt dort hinschicken?
2.) Die USA ist ein Land in dem die freie Meinungsäußerung fest in der Verfassung verankert ist. Da kann sich selbst Europa eine Scheibe abschneiden.

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