Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

31.01.2014

00:05 Uhr

NSA-Umbau

Obama nominiert neuen Geheimdienstchef

US-Präsident Obama will den Geheimdienst NSA reformieren und fängt ganz oben an. Er nominiert Vizeadmiral Rogers als Nachfolger von Keith Alexander. Der Wunschkandidat leitet derzeit das Cyber-Kommando der Navy.

WashingtonDer wegen seiner weltumspannenden Überwachungsprogramme in die Kritik geratene US-Geheimdienst NSA soll nach Angaben von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel künftig von Vizeadmiral Michael Rogers geführt werden. Präsident Barack Obama habe Rogers für die Nachfolge des scheidenden NSA-Chefs General Keith Alexander nominiert, er sei für das schwierige Amt "ganz besonders" qualifiziert, erklärte Hagel am Donnerstag.

Rogers Nominierung muss noch vom Senat gebilligt werden. Als NSA-Chef würde der 53-Jährige zugleich das Cyber-Kommando der US-Streitkräfte führen. Alexanders Pensionierung wird für Mitte März erwartet.

Hagel zeigte sich überzeugt, dass es Rogers als NSA-Chef gelingen werde, einen Ausgleich zu finden zwischen den "Forderungen nach Sicherheit, Datenschutz und Freiheit". Der Vizeadmiral und ausgebildete Kryptologe diente mehr als 30 Jahre in der Navy. Derzeit leitet er das Cyber-Kommando der Navy.

Er muss den Spagat zwischen Datenschutz und Sicherheit schaffen: Vizeadmiral Michael Rogers ist Obamas Wunschkandiat für das Amt des NSA-Chefs. Reuters

Er muss den Spagat zwischen Datenschutz und Sicherheit schaffen: Vizeadmiral Michael Rogers ist Obamas Wunschkandiat für das Amt des NSA-Chefs.

Seit Juni kamen durch die Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden eine Reihe von Spähaktivitäten der NSA und verbündeter Geheimdienste ans Licht. So überwachte die NSA nicht nur massenhaft E-Mails und Telefonate von unbescholtenen Bürgern rund um die Welt, sondern hörte auch Spitzenpolitiker aus befreundeten Staaten ab, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf die Empörung aus dem In- und Ausland reagierte Obama mit einer Überprüfung der Geheimdienstarbeit.

Eine unabhängige Kommission legte im Dezember mehr als 40 Reformvorschläge vor, die der Präsident aber nur teilweise umsetzen will. In einer Rede Mitte Januar versprach er unter anderem, ein Programm zur Sammlung der Telefonverbindungsdaten von US-Bürgern in seiner jetzigen Form zu beenden.

Außerdem sagte er einen stärkeren Schutz der Privatsphäre ausländischer Bürger zu und verbot die Überwachung eng verbündeter Staats- und Regierungschefs. Grundsätzlich hielt Obama aber an den Spähprogrammen der NSA fest.

Entgegen den Reformvorschlägen verzichtete Obama auf eine Trennung der Leitungsposten bei der NSA und dem Cyber-Kommando der Streitkräfte. Damit war auch klar, dass auf jeden Fall ein Militär an der Spitze der NSA bleiben würde.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×